Aus dem Tätigkeitsbereich des Gesundheitsamtes:
1. Wie viele Kontrollen hat die Verwaltung in den Jahren 2018 und 2019, in den Bereichen Gesundheit, Hygiene und Verbraucherschutz durchgeführt?
- Kontrolle der freiverkäuflichen Arzneimittel:
- 2018: 207 Begehungen
- 2019: 212 Begehungen
- Kontrollen der Gemeinschaftseinrichtungen und der medizinischen Einrichtungen:
- 2018: 57 Begehungen
- 2019: 64 Begehungen
- Kontrollen der Schiffe:
- 2018: 76 Begehungen
- 2019: 127 Begehungen
2. Wie viele Mitarbeiter:innen sind mit den Kontrollen und Nachkontrollen befasst?
Es sind zurzeit 5 Hygienekontrolleur:innen im Gesundheitsamt angestellt für Hygienebegehungen von Einrichtungen und Schiffen. Davon ist eine Person aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage, Kontrollen durchzuführen. Des Weiteren ist 1 Ärztin angestellt (zwingend erforderlich bei medizinischen Einrichtungen höherer Risikokategorie). Die Kontrollen können nur ausgeübt werden, wenn Zeitressourcen vorhanden sind, da die Kontrollen nicht den einzigen Tätigkeitsbereich darstellen. 1 Mitarbeiter ist für die Kontrolle der freiverkäuflichen Arzneimittel in VZ zuständig.
3. Wie sind die Kontrollergebnisse in den jeweiligen Bereichen aus Frage 1, im Durchschnitt und bei den jeweils oberen/unteren 10%?
Insgesamt gibt es nur wenig gravierende Beanstandungen. Es sind aber immer Hygienemängel unterschiedlicher Schwere zu finden.
4. Wie lange sind die einzelnen Vorgänge im Durchschnitt und bei den unteren 10%?
Unterscheidet sich die Länge der Vorgänge in den Bereichen Gesundheit, Hygiene
und Verbraucherschutz?
Das lässt sich nicht pauschal sagen. Die Begehungen sind je nach Einrichtungs-/Schiffsart zeitlich sehr unterschiedlich, zwischen 2 und 6 Stunden. Darin sind keine Nachkontrollen und Telefonate, Beratungen etc. enthalten.
5. Wie viele Kontrollen haben planmäßig stattgefunden und wie viele fanden anlassbezogen, aufgrund von Meldungen, statt?
9 Begehungen von Einrichtungen waren anlassbezogen. Die Schiffsbegehungen erfolgen aus personellen Kapazitäten nur nach Auftrag.
6. Haben in den Jahren 2018 und 2019 alle geplanten Kontrollen stattgefunden?
Nein. Es sind in Lübeck aktuell 972 Einrichtungen überwachungspflichtig mit einer Frequenz von „jährlich bis alle 5 Jahre“ (ca. 300 jährliche). Zusätzlich sind bestimmte Einrichtungen nicht erfasst, welche eine „Kann-Regelung“ im Gesetz darstellen (z. B. Heilpraktiker, Physiotherapie….).
7. Wie viele und welche Kontrollen sind für 2020 in den Bereichen Gesundheit, Hygiene und Verbraucherschutz geplant?
Wir versuchen, die bereits gesteigerten Zahlen zumindest zu erhalten. Durch Umstrukturierungen auch im Rahmen der Geschäftsprozessoptimierung (GPO) versuchen wir, die Anzahl der Begehungen zu erhöhen. Die eigentlich durchzuführende Anzahl an Begehungen kann auf Grund der Abarbeitung aktueller Fallmeldungen im Infektionsschutz zurzeit nicht erreicht werden, wobei die Abarbeitung dieser Fallmeldungen auch zunehmend komplex ist und auch die Anzahl der Fälle in den letzten Jahren weiter zunimmt. Zusätzlich können einige Bereiche, wie Intensivstationen etc., nicht allein von einem/r Hygienekontrolleur:in begangen werden, da hier gesetzlich ärztliche Begleitung vorgeschrieben ist. Da die momentane Ärztin seit 2017 aber sowohl die vakante Sachgebietsleitung des amtsärztlichen Dienstes vertritt als auch das Sachgebiet Infektionsschutz und die komplette Abteilung leitet und die stellvertretende Bereichsleitung ist, sind mehr Begehungen nicht leistbar.
Beantragt werden deshalb für 2021 eine zusätzliche Arztstelle für den Infektionsschutz sowie eine MFA / eine Krankenschwester/ein Krankenpfleger. Die zusätzliche Arztstelle hat der Bürgermeister bereits im Vorgriff auf den Stellenplan 2021 freigegeben.
Anmerkung: Kontrollen von Gastronomieeinrichtungen führt der Fachbereich 3 durch.
Aus dem Tätigkeitsbereich des Bereiches Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz:
Vorweg die Definition: Kontrollen = Besichtigungen vor Ort
1. Wie viele Kontrollen hat die Verwaltung in den Jahren 2018 und 2019, in den Bereichen Gesundheit, Hygiene und Verbraucherschutz durchgeführt?
Trinkwasserversorgungsanlagen
2018: 43 Anlagen
2019: 32 Anlagen
Trinkwasser-Installationen in Schulen, Kindertagesstätten, Hotels, Sporteinrichtungen, Alten- und Pflegeheimen
2018: 42 Begehungen
2019: 35 Begehungen
Schwimm- und Badebecken
In 2018:17 Anlagen
In 2019: 20 Anlagen
2. Wie viele Mitarbeiter sind mit den Kontrollen und Nachkontrollen befasst?
Zwei Vollzeitkräfte und eine Teilzeitkraft
3. Wie sind die Kontrollergebnisse in den jeweiligen Bereichen aus Frage 1, im Durchschnitt und bei den jeweils oberen/unteren 10%?
Es gibt einfache Beanstandungen, wo dem Gesundheitlichen Umweltschutz die Mängelbeseitigung nur angezeigt wird. Häufig erfolgt der Nachweis über eine Fachfirma. Bei größeren Beanstandungen erfolgen auch Nachkontrollen vor Ort.
4. Wie lange sind die einzelnen Vorgänge im Durchschnitt und bei den unteren 10%? Unterscheidet sich die Länge der Vorgänge in den Bereichen Gesundheit, Hygieneund Verbraucherschutz?
Die Begehungen sind je nach Größe der Anlage/ Einrichtung zeitlich sehr unterschiedlich, zwischen 1,5 und 4 Stunden. Darin sind keine Nachkontrollen und Telefonate, Beratungen enthalten.
5. Wie viele Kontrollen haben planmäßig stattgefunden und wie viele fanden anlassbezogen, aufgrund von Meldungen, statt?
I.d.R. finden die Kontrollen/Begehungen im zeitlichen Untersuchungsintervall der Trinkwasserverordnung oder der Bäderhygieneverordnung statt.
6. Haben in den Jahren 2018 und 2019 alle geplanten Kontrollen stattgefunden?
Nein, nur etwa 90% der geplanten Kontrollen fanden statt. Durch aktuelle Ereignisse wurden die Mitarbeiter:innen anderweitig gebunden (Bsp. Fischsterben am Mühlen- und Krähenteich im Sommer 2018) und mussten die Überwachungstätigkeiten zurückstellen.
7. Wie viele und welche Kontrollen sind für 2020 in den Bereichen Gesundheit, Hygiene und Verbraucherschutz geplant?
Mindestens 90%-95% aller geplanten Begehungen finden auch statt. Auf Grund der Corona-Pandemie werden 2020 nicht alle geplanten Begehungen stattfinden können.
