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Vorlage - VO/2019/06957  

Betreff: Anfrage der BM Antje Jansen: Fördermittel aus dem »Gute-Kita-Gesetz« für Lübeck
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Kathrin WeiherBezüglich:
VO/2018/06764
Federführend:4.041 - Fachbereichs-Dienste Bearbeiter/-in: Jürgensen, Klaus-Peter
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Kenntnisnahme
31.01.2019 
5. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

 

 

Begründung

 

1. Wie hoch ist der Anteil, den die Hansestadt Lübeck aus dem Verfügungsrahmen des »Gute-Kita-Gesetzes« (KiQuTG) in Höhe von 37,37 Mio Euro für das Land Schleswig-Holstein erhalten kann?


Nach gegenwärtigem Informationsstand wird das Land Schleswig-Holstein die Bundesmittel aus dem „Gute-Kita-Gesetz“ zur teilweisen Finanzierung der angestrebten Kita-Reformen verwenden. Eine Weiterleitung der Bundesmittel an die kommunale Ebene ist nicht geplant.

Anlagen

 

 

Stammbaum:
VO/2018/06764   Anfrage der BM Antje Jansen: Fördermittel aus dem »Gute-Kita-Gesetz« für Lübeck   Geschäftsstelle der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion   Anfrage
VO/2019/06957   Anfrage der BM Antje Jansen: Fördermittel aus dem »Gute-Kita-Gesetz« für Lübeck   4.041 - Fachbereichs-Dienste   Antwort auf Anfrage öffentlich