Vorlage - VO/2018/06796  

Betreff: Empfehlung des Bauausschusses zum Änderungs- und Ergänzungsantrag zu VO/2018/06342 der CDU-Fraktion betr. Auswertung und Sachstandsbericht über den Bericht "Fahrradfreundliches Lübeck" 2013 (Sitzung der Bürgerschaft am 30.08.2018 - VO/2018/06348)
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna Hagen
Federführend:5.061 - Fachbereichs-Dienste Bearbeiter/-in: Kaacksteen, Thomas
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
29.11.2018 
4. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zurückgestellt   
31.01.2019 
5. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Sachverhalt

Begründung

Die Bürgerschaft hat den nachstehend aufgeführten Änderungs- und Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion einstimmig an den Bauausschuss überwiesen und anschließend eine erneute Beratung in der Bürgerschaft beschlossen:

Änderungs- und Ergänzungsantrag zu VO/2018/06342 – Auswertung und Sachstandsbericht über den Bericht „Fahrradfreundliches Lübeck“ 2013

Änderung zu Punkt 1:

Es ist darzulegen, wieviel Geld seit 2008 jährlich in die verschiedenen Maßnahmen für den Radverkehr investiert wurde….

 

Ergänzung zu Punkt 3:

Des Weiteren soll der Runde Tisch Fahrradverkehr reaktiviert werden und spätestens im Oktober 2018 erneut tagen.

 

Der Bauausschuss hat sich in seiner Sitzung am 19.11.2018 mit dem Antrag befasst und folgende Empfehlung ausgesprochen:

TOP 5.3.4 Überweisung aus der Bürgerschaft vom 30.08.2018 (VO/2018/06348)

Änderungs- und Ergänzungsantrag zu VO/2018/06342 – Auswertung und Sachstandsbericht zum Bericht „Fahrradfreundliches Lübeck“ 2013

 

Herr Lötsch erklärt, dass sich die Ergänzung zu Punkt 3 erledigt habe, da der Runde Tisch Radverkehr inzwischen getagt habe.

 

Der Vorsitzende lässt über den Antrag abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Für den Antrag:  15 Stimmen

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß des Antrags zu beschließen.