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Vorlage - VO/2018/06248  

Betreff: 4. Regionaler Nahverkehrsplan der Hansestadt Lübeck (4. RNVP)
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna Glogau
Federführend:5.610 - Stadtplanung und Bauordnung Bearbeiter/-in: Drochner, Doris
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Bauausschuss zur Vorberatung
03.09.2018 
3. Sitzung des Bauausschusses zurückgestellt   
17.09.2018 
4. Sitzung des Bauausschusses geändert beschlossen   
Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" zur Vorberatung
10.09.2018 
2. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" unverändert beschlossen   
Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zur Vorberatung
18.09.2018 
2. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat (Wahlperiode 2018 - 2023) geändert beschlossen   
Hauptausschuss zur Vorberatung
11.09.2018 
4. Sitzung des Hauptausschusses zurückgestellt   
25.09.2018 
5. Sitzung des Hauptausschusses unverändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
27.09.2018 
3. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2018 bis 2023 geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1-neu
Anlage 2_Zusammenfassung
Anlage 3_Anhörungsprotokoll und Abwägung
Anlage 4_Maßnahmenliste

Beschlussvorschlag

  1. Der 4. RNVP der Hansestadt Lübeck (2019-2023) in der Fassung vom 02.08.2018, einschließlich des Realisierungs- und Finanzierungskonzeptes für das Jahr 2019 wird beschlossen.
  2. Die Bürgerschaft bekräftigt und erneuert ihre bereits z. B. im Klimaschutzkonzept und Lärmaktionsplan beschlossenen Ziele und Maßnahmen zur Reduzierung von Lärm und von Treibhausgasen in der Hansestadt Lübeck (Umweltziele).
  3. Der Bürgermeister wird beauftragt, sich im Rahmen der geplanten Direktvergabe für eine kontinuierliche Weiterentwickelung der Standards im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in der Hansestadt Lübeck einzusetzen. Hierzu hat sich das Verkehrsunternehmen aktiv in die Weiterentwicklung einzubringen.

 

 

Verfahren

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

 

  1. Stadtverkehr Lübeck GmbH (SL)
  2. Lübeck-Travemünder Verkehrs GmbH (LVG)
  3. 1.201 – Haushalt und Steuerung
  4. 1.203 – Beteiligungscontrolling
  5. 2.020 – Fachbereichscontrolling
  6. 1.300 - Recht

 

Ergebnis:

 

1. und 2. Einverstanden, inhaltliche Abstimmung ist im Rahmen des Beteiligungsverfahrens erfolgt

3. Kenntnisnahme

4. Kenntnisnahme

5. Kenntnisnahme

6. Keine rechtlichen Bedenken

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Ja, ist im Rahmen des Beteiligungsverfahrens erfolgt.

 

 

Nein

Begründung:

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

X

Freiwillig, allerdings ist die Auszahlung der sogenannten Kommunalisierungsmittel und möglicher sonstiger Finanzmittel abhängig von der Vorlage eines RNVP siehe hierzu Finanzierungsverordnung des Landes vom 29.03.2018 - § 5 (1).

 

 

vorgeschrieben durch: 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Nein

 

X

Ja, auf den im 4. RNVP enthaltenen Umsetzung- und Finanzierungsplan wird hierzu verwiesen. Konkrete Maßnahmen werden jeweils im lfd. Haushalt angemeldet

 

Begründung

Siehe Anlage 1

 

 

Anlagen

Anlage 1  Begründung

Anlage 2  Zusammenfassung

Anlage 3 Anhörungsprotokoll und Abwägung

Anlage 4 Maßnahmenzusammenfassung

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1-neu (116 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 2_Zusammenfassung (77 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage 3_Anhörungsprotokoll und Abwägung (564 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Anlage 4_Maßnahmenliste (55 KB)