Vorlage - VO/2018/06246  

Betreff: Fortschreibung des Mietspiegels in 2018





Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator Sven Schindler
Federführend:2.500 - Soziale Sicherung Bearbeiter/-in: Glosch, Karin
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Ausschuss für Soziales zur Vorberatung
04.09.2018 
2. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2018/2023 unverändert beschlossen   
Hauptausschuss zur Vorberatung
11.09.2018 
4. Sitzung des Hauptausschusses unverändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
27.09.2018 
3. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2018 bis 2023 unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1 - Finanzielle Auswirkungen KONSUMTIV f.xls
Anlage 2 - Begründung.docx
Anlage 3 - Mietspiegel Lübeck 2018.docx

Beschlussvorschlag

Der auf der Grundlage des Gutachtens der Firma F+B Forschung und Beratung für Wohnen, Immobilien und Umwelt GmbH (F+B) als Fortschreibung des Lübecker Mietspiegels 2016 erstellte Lübecker Mietspiegel 2018 wird durch die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck anerkannt und gilt damit als qualifizierter Mietspiegel gem. § 558 d BGB

 

 


Verfahren

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Ergebnis:

 

1.1 Arbeitskreis Mietspiegel - Zustimmend

1.2 1.102 Logistik, Statistik und Wahlen

       über den Arbeitskreis Mietspiegel

1.3 Seniorenbeirat

      über den Arbeitskreis Mietspiegel

1.4 1.201 Haushalt und Steuerung

        zustimmend - 

1.5 1.300 Recht

       keine rechtlichen Bedenken-

1.6 Frauenbüro

       Kenntnisnahme-

1.7 Behindertenbeauftragte/r

      über den Arbeitskreis

 

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein

Begründung:

 

Eine Beteiligung von Kindern und Jugendlichen gem. § 47 f GO ist nicht erforderlich, da die Belange von Kindern und Jugendlichen durch diese Vorlage nicht im besonderen Maße berührt werden.

 

 

 


Die Maßnahme ist:

 

neu

 

X

freiwillig

 

 

vorgeschrieben durch

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

X

Ja (Anlage 1)

 

 

 

 


Begründung

Siehe Anlage 2

 

 


Anlagen

Anlage 1 – Finanzielle Auswirkungen

Anlage 2 – Begründung

Anlage 3 – Lübecker Mietspiegel 2018

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 4 1 öffentlich Anlage 1 - Finanzielle Auswirkungen KONSUMTIV f.xls (7 KB)    
Anlage 5 2 öffentlich Anlage 2 - Begründung.docx (14 KB)    
Anlage 1 3 öffentlich Anlage 3 - Mietspiegel Lübeck 2018.docx (257 KB)