Vorlage - VO/2018/06224  

Betreff: Fraktion DIE LINKE.: Beteiligung an der InitiativeSozialraumInklusiv (ISI)
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE Bearbeiter/-in: Martens, Hans-Jürgen
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
30.08.2018 
2. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen   
31.01.2019 
5. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft möge beschließen:

  1. Die Hansestadt Lübeck beteiligt sich an der InitiativeSozialraumInklusiv. (ISI).
  2. Der Bürgermeister und der Sozialausschuss werden beauftragt, die Beteiligungsverfahren an den Sozialraumplanungen und Gestaltungsprozessen zu überprüfen, ggf. einen Unterausschuss/Arbeitskreis zu bilden und einen gemeinsamen Bericht dazu zu verfassen.
  3. An diesem Beteiligungsprozess sollen die Behindertenbeauftragte und der Behindertenbeirat Lübeck maßgeblich beteiligt werden.
  4. Der Bericht soll spätestens am 28.11.2019 der Bürgerschaft vorgelegt werden und

a)     eine Empfehlung über eine Bewerbung an der Preisausschreibung für das Jahr 2020 oder 2021

b)     einen Katalog von Maßnahmen, in Zuständigkeit der Hansestadt Lübeck zum Ziel einer inklusiven/barrierefreien Stadt

enthalten.

 

 

 


Begründung

r eine besonders gelungene Sozialraumgestaltung soll ab 2019 jährlich ein Preis ausgeschrieben werden. Bei den weiteren Veranstaltungsplanungen soll auch der Personenkreis der Menschen mit psychischer Beeinträchtigung in den Blick genommen werden. Auch dieser Personenkreis ist bei Sozialraumplanungen partizipativ einzubinden. Ziel sei es, das Bewusstsein für die Verantwortung ALLER zu schaffen.“ so Staatssekretärin Kerstin Griese am 11.07.2018 im BMAS.

In Lübeck wird die Verantwortung für die Inklusion oft auf private und ehrenamtliche Initiativen delegiert. Die Barrieren in unserer Stadt sind vielfältig. Es bedarf einer gemeinschaftlichen Anstrengung aller Lübeckerinnen und Lübecker, mit der Bürgerschaft an der Spitze, diese Barrieren zu beseitigen.

 

 

 


Anlagen