Vorlage - VO/2013/00625  

Für die Mitgliederversammlung beim Städtetag Schleswig-Holstein am 09.09.2013 in Lübeck werden die in der Anlage 1 genannten Delegierten und Gäste benannt.

Nach § 7 Abs. 5 der Satzung können von den Mitgliedsstädten als stimmberechtigte Vertreter/innen Mitglieder der Stadtvertretung und Stadtverwaltung entsandt werden. Die Hälfte der stimmberechtigten Mitglieder soll aus vom Volk gewählten Rats- bzw. Bürgerschaftsmitgliedern bestehen. Ihre Namen und Anschriften sind der Geschäftsstelle nach ihrer Wahl durch die Mitgliedsstadt anzugeben.

Zur Benennung der Delegierten geben wir folgende Erläuterungen:

Stimmberechtigte Delegierte:

              - Die Mitgliedsstädte benennen nach § 7 Abs. 4 der Satzung:

                            Flensburg                                          4 Vertreterinnen/Vertreter

              Landeshauptstadt Kiel              10 Vertreterinnen/Vertreter

              Hansestadt Lübeck                9 Vertreterinnen/Vertreter

                            Neumünster                                          4 Vertreterinnen/Vertreter

              - Die Delegierten werden für die gesamte Zeit der Kommunalwahlperiode gewählt.

- Nach der Satzung des Städtetages Schleswig-Holstein ist ein bestimmtes Wahlverfahren für die Benennung der Delegierten für die Mitgliederversammlung nicht vorgeschrieben.

Gastdelegierte

Die Städte haben bisher immer davon Gebrauch gemacht, einige Gäste ohne Stimmrecht aus der Ratsversammlung/Bürgerschaft oder aus der Verwaltung zu entsenden. Dabei sollte es bleiben. Aus Platzgründen sollte die Zahl der Gäste jedoch auf höchstens zwei aus jeder Stadt beschränkt bleiben. Das gilt selbstverständlich nicht für  die gastgebende Stadt Lübeck.

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