Vorlage - VO/2013/00535  

Betreff: Bebauungsplan 10.04.00 Blankensee/ Alter Dorfplatz
- Auslegungsbeschluss -
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator/in F. - P. Boden
Federführend:5.610 - Stadtplanung und Bauordnung Bearbeiter/-in: Schröder, Ulrike
Beratungsfolge:
Senat zur Kenntnisnahme
Bauausschuss zur Entscheidung
17.06.2013 
Sitzung des Bauausschusses unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
ANLAGE 1:_Abwägungsliste_ BP 10.04.00
ANLAGE_2: 2.1:_PLAN _BP_10.04.00
Anlage 2.2: TEIL B - Text BP_10.04.00_Blankensee_Alter_Dorfkern
ANLAGE 3: Anlage_3.1:_Begründung_TL_I_BP_10.04.00
Anlage_3.2: Begründung TL II - Umweltbericht BP_10.04.00

1

Beschlussvorschlag

1.              Der Bauausschuss nimmt den für den Bebauungsplan 10.04.00  Blankensee/ Alter Dorfkern erstellten Auswertungsbericht zu den im Rahmen der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB und der nach § 3 (2) BauGB durchgeführten Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) zur Kenntnis.

2.              Der Entwurf des Bebauungsplanes 10.04.00  Blankensee/ Alter Dorfkern sowie die zugehörige Begründung werden in den vorliegenden Fassungen (Anlage 2 und 3) gebilligt.

3.              Der Entwurf des Bebauungsplanes und die zugehörige Begründung sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB wiederholt öffentlich auszulegen. Die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind über die Auslegung zu benachrichtigen bzw. werden gem. § 4a Abs. 3 Satz 4 BauGB parallel erneut beteiligt.

4.              Sollte der Entwurf des Bebauungsplanes nach der wiederholten öffentlichen Auslegung geändert oder ergänzt werden, ohne dass die Grundzüge der Planung berührt werden, ist eine eingeschränkte Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit sowie der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 Satz 4 BauGB durchzuführen.

 


 

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Verfahren

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ergebnis:

 

Die nachfolgend genannten Bereiche wurden im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB um Stellungnahme gebeten.

1.201 Haushalt und Steuerung

2.280 Wirtschaft und Liegenschaften

3.390 Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz

3.700 Entsorgungsbetriebe

3.820 Stadtwald

4.401 Schule und Sport

4.491 Archäologie und Denkmalpflege

5.631 Bauordnung und Statikprüfung

5.660 Stadtgrün und Verkehr

 

Überwiegend zustimmend; es wurden keine grundlegenden Bedenken gegenüber der Pla­nung vorgebracht (zur Behandlung der Stellungnahmen siehe Auswertungsbericht - Anlage 1)

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein

Begründung:

 

Kinder und Jugendliche wurden im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB beteiligt. Eine darüber hinausgehende besondere Beteiligung gemäß § 47 f GO wurde dabei nicht durchgeführt, da die Belange von Kindern und Jugendlichen durch den aufzustellenden Bebauungsplan nicht in besonderem Maße berührt werden.

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

X

vorgeschrieben durch:  BauGB

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Ja (Anlage 1)

 

siehe Anlage 3

Begründung

 

siehe Anlage 3

 

1

Anlagen

 

1              Auswertungsbericht zu den im Rahmen der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB und der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB eingegangen Stellungnahmen

 

 

 

 

2              Bebauungsplan 10.04.00 – Blankensee/ Alter Dorfkern – Entwurf zur öffentlichen Auslegung
Teil A - Planzeichnung mit Legende  /  Teil B - Text

3              Begründung zum Entwurf des Bebauungsplans 10.04.00 – Blankensee/ Alter Dorfkern –

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich ANLAGE 1:_Abwägungsliste_ BP 10.04.00 (788 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich ANLAGE_2: 2.1:_PLAN _BP_10.04.00 (1329 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage 2.2: TEIL B - Text BP_10.04.00_Blankensee_Alter_Dorfkern (65 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich ANLAGE 3: Anlage_3.1:_Begründung_TL_I_BP_10.04.00 (2508 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich Anlage_3.2: Begründung TL II - Umweltbericht BP_10.04.00 (11896 KB)