Auszug - Paritätische Besetzung im Beirat für Digitales  

TOP 12.1 wird nach TOP 6 und vor TOP 7 behandelt.

Der Vorsitzende begrüßt Herrn Kraake und dankt ihm dafür, dass er angeboten hat, kurzfristig an der Sitzung teilzunehmen.

Herr Kraake stellt sich vor und teilt mit, dass im Beirat für Digitales die paritätische Besetzung nicht mehr gegeben ist. Diese bestand zu Beginn der Arbeit des Digitalbeirates. Durch Veränderungen innerhalb des Beirates ist die Parität nicht mehr gegeben und muss wiederhergestellt werden. Dieses wurde vom Frauenbüro festgestellt.

Es sind zurzeit 2 Männer mehr als Frauen im Digitalbeirat. Das bedeutet, die Gremien werden gefragt, ob 2 Frauen statt der im Moment teilnehmenden Männer in den Beirat für Digitales benannt werden können.

Die jetzige Besetzung ist für 2 Jahre gewählt worden und diese 2 Jahre sind vorbei, so Herr Kraake. Für den Senior:innenbeirat bedeutet das, dass an Stelle von Herrn Gebert zukünftig eine Frau vom Senior:innenbeirat in den Digitalbeirat gewählt werden sollte.

Es folgt eine Diskussion, an der sich Frau Brandt, Herr Gebert, Frau Gratze, Herr Böhm, Frau Metzner und Frau Dr. Schleker beteiligen.

Die Äußerung von Frau Brandt, dass es kein Problem bezüglich der Nennung einer Frau für den Digitalbeirat gibt, weil sich in der letzten Sitzung des Senior:innenbeirates 2 Frauen für die Wahl zur Verfügung gestellt haben, wird von allen zur Kenntnis genommen.

Der Vorsitzende hat den Eindruck, dass der Senior:innenbeirat „ausbaden“ soll, was an anderer Stelle verursacht wurde.

Herr Kraake nimmt folgende Vorschläge mit

1. evtl. eine Satzung für den Digitalbeirat auszuarbeiten

2. Alle Gremien schlagen 2 Männer und 2 Frauen vor und dann wird im Losverfahren jeweils eine Frau und ein Mann für die einzelnen Gremien gezogen.

Herr Kraake weist daraufhin, dass das Mandat von Herrn Gebert im Digitalbeirat nun nach 2 Jahren beendet ist und zeigt die möglichen Konsequenzen auf, wenn keine Einigung erzielt wird. Diese wären die Auflösung und Neukonstituierung des Digitalbeirates oder der

Ausschluss einzelner Gremien. Diese Optionen sind aber nicht wünschenswert oder zielführend, so Herr Kraake.

Der Vorschlag, bis Mai 2024 keine Entscheidung zu fällen, damit andere Gremien evtl. den gleichen Weg mit dem Losverfahren mitgehen, wird befürwortet. Auch Herr Kraake wäre damit einverstanden. Morgen wird Herr Kraake mit den Mitgliedern des Beirates für Menschen mit Behinderungen sprechen.

Der Vorsitzende stellt folgenden Antrag zur Abstimmung:

Um 10:40 Uhr verlässt Frau Ølgaard die Sitzung.

Der Beirat benennt 2 Frauen und 2 Männer für den Digitalbeirat. Die endgültige Entscheidung über die Teilnahme wird im Digitalbeirat getroffen.

Abstimmungsergebnis:

3 Ja-Stimmen

 13 Nein-Stimmen

    0 Enthaltungen

Der Antrag ist abgelehnt.

Der Vorsitzende stellt folgenden Antrag zur Abstimmung:

Der Beirat benennt 2 Frauen und 2 Männer für den Digitalbeirat. Die endgültige Teilnahme entscheidet das Los. Soll diese Vorgehensweise vom Digitalbeirat auf Machbarkeit geprüft werden?

Abstimmungsergebnis:

14 Ja-Stimmen

 2 Nein-Stimmen

                  0 Enthaltungen

Die Machbarkeit der im Antrag genannten Vorgehensweise wird von Herrn Kraake geprüft.

Um 10:45 Uhr verabschiedet sich Herr Kraake und verlässt die Sitzung. Der Vorsitzende bedankt sich nochmals für seine Teilnahme an der heutigen Sitzung.

Pause von 10:47 Uhr bis 11:02 Uhr