Auszug - NEU: Mitteilung Frau Senatorin Steinrücke zum Vorwurf der Misswirtschaft in der SIE  

Frau Senatorin Steinrücke nimmt Bezug auf die verschiedenen Sitzungen der vergangenen Woche und insbesondere zu dem Vorwurf der Misswirtschaft bei den SIE. Sie stellt klar, dass das dargelegte zu erwartende Defizit von 3,6 Mio. Euro sich mit einem Anteil von ca. 1,5 Mio Euro durch die Thematik HGH (Freihaltung von Plätzen in anderen Einrichtungen etc.) und den inflationären Kostensteigerungen (Mieten etc.) begründen lässt. Sie verweist darauf, dass in der Ausschusssitzung bereits dargelegt wurde, dass die Personalkosten aufgrund tariflicher Veränderungen gestiegen sind und auch die Kosten für Leiharbeit bei den Sachkosten zu erheblichen Steigerungen geführt hat.

Sie stellt fest, dass der schwerwiegende Vorwurf der Misswirtschaft u.a. auch deshalb nicht bestehen kann, da mit der einstimmigen Annahme des Wirtschaftsplanes die Politik deutlich ihr Vertrauen ausgesprochen hat.

Den erfolgten Vergleich der Eigenanteile der Bewohnenden der städtischen SIE zu den Eigenanteilen im Rosenhof relativiert Frau Senatorin Steinrücke mit dem Verweis auf eine andere Finanzierungsstruktur im Rosenhof und den Vergleich von Einzelzimmern zu Doppelzimmern. Als Hauptgeschäft des Rosenhofes wird die Vermietung der Appartements angesehen.

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.