Auszug - Diverses  

Roter Zettel Ordnungsamt:

Frau Helzel berichtet vom Einwurf eines roten Zettels mit Bußgeldanordnung des Ordnungs-amts und bittet darum, dass die EBL dem Ordnungsdienst ordnungsgemäße Informationen geben, die dann vernünftig an die Bürger weitergeleitet werden.

Sie fragt: „Ist jemandem bekannt, warum es eine Unterscheidung der Räumungspflicht zwischen ver­kehrsberuhigten Zonen und anderen Straßen gibt?“

Herr Zahn teilt mit, dass es üblich sei, die Hälfte der Straße selbst räumen zu müssen. Dies resultiert aus der satzungsgemäßen Straßenreinigungspflicht der Anwohner.

Herr Senator Hinsen sagt, jeder Bürger hat die Pflicht, die Straße hälftig zu räumen.

Frau Tews teilt mit, dass sie sich darum kümmern werde, dass der rote Zettel überarbeitet wird.

Frau Scheurer wurde als Gast Rederecht erteilt. Nachfrage Frau Scheurer (Gast), wie ist es bei Straßen, die nur einseitig bebaut sind.

Herr Petersen führt aus, wenn es einen Gehweg gibt, dann wird geräumt.

Breite Straße:

Anmerkung Herr Jahn zur Breiten Straße. Dort gäbe es eine Baumaßnahme und dadurch seien die Mülleimer nicht erreichbar.

Die EBL werden dem nachgehen.

Rückblick Europäische Abfallwoche im November 2023:

Herr Mucha berichtet im Rückblick zur Europäische Abfallwoche im November 2023 anhand der Präsentation. Die Folie wird dem Protokoll beigefügt.

Repräsentative Kundenzufriedenheitsumfrage:

Herr Mucha berichtet zur repräsentativen Kundenzufriedenheitsumfrage anhand der Präsen-tation. Die Folie wird dem Protokoll beigefügt.

Werkausschuss Termine 2024:

Die WA Termine wurden im Vorfeld per Email mitgeteilt, dann per Tischvorlage verteilt und wurden vom Ausschuss zur Kenntnis genommen.