Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Da sowohl der Vorsitzende Herr Petereit als auch der stellvertretende Vorsitzende Herr Prieur nicht anwesend sind, übernimmt das lebensälteste Mitglied, Herr Stadtpräsident Klaus Puschaddel, den Vorsitz der heutigen Sitzung.

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

Der Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen zur heutigen Sitzung noch eingereicht wurden:

NEU TOP 4.1.1/12005-02 Änderungsantrag von AM Jochen Mauritz (CDU) zu: Maßnahmenplan für den Umgang mit Tagesgästen an stark frequentierten Tagen im Seebad Travemünde

NEU TOP 7.1/VO 12210-01-01 Austauschantrag betr. Umsetzung Brandschutzkonzept im HGH

Der Vorsitzende lässt über die Dringlichkeit zu TOP 5.5 abstimmen.

Der Hauptausschuss ist einstimmig einverstanden,

die Vorlage zu TOP 5.5 im Wege der Dringlichkeit

zu beraten.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist.

Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP einzeln abstimmen.

Der Hauptausschuss stimmt mehrheitlich (1 Gegenstimme)

der Zuordnung der TOP 11 – TOP 14 zum nichtöffentlichen

 Teil der Sitzung zu.

Es sind keine zu verpflichtenden Ausschussmitglieder anwesend.

Der Vorsitzende gibt weiterhin bekannt, dass der HA in seiner letzten Sitzung am 23.05.23 folgende Beschlüsse im nichtöffentlichen Teil gefasst hat:

    Der Hauptausschuss stimmt dem Besetzungsvorschlag für die Wiederbesetzung der Planstelle der Bereichsleitung VHS Lübeck zu.

    Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Stadtwerke Lübeck Digital GmbH mit der Unterstützung des Projekts zur Umsetzung des OZG in der HL gemäß dem Rahmenvertrag über Dienstleistungen im Bereich Verwaltungsmodernisierung (Digitalisierung) und Standortentwicklung (Smart City) zu beauftragen.

    Beauftragung eines Beratungsunternehmens für ein Zukunftskonzept für den Standort Parade (Marien-Krankenhaus).

    Der Bürgermeister wird beauftragt, die Baumaßnahme „Sanierung der Julius-Leber-Schule, fortzusetzen.

    Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Baumaßnahme „Bahnhaltepunkt Moisling“ mit Mehrkosten fortzusetzen.

Der Vorsitzende teilt ferner mit, dass Frau Senatorin Hagen im nichtöffentlichen Teil eine Mitteilung i.S. Anhörung zur Nutzungsuntersagung HGH angekündigt hat.

       Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.