Auszug - Anfrage des AM Natalie Beisiegel-Röhl (FDP): Unterbringung der Senioren:innen des HGH  

Sondersitzung des Ausschuss für Soziales
TOP: Ö 2.2
Gremium: Ausschuss für Soziales Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Di, 14.02.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2022/11684 Anfrage des AM Natalie Beisiegel-Röhl (FDP): Unterbringung der Senioren:innen des HGH
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der FDP Fraktion Bearbeiter/-in: Beisiegel, Natalie
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Vorsitzende fragt, ob die Anfrage so bestehen bleiben soll.

 

Frau Beisiegel-Röhl bittet um die Beantwortung der Anfrage.

 

Frau Steinrücke erfragt, ob die Beantwortung schriftlich oder sofort mündlich erfolgen soll.

 

Es wird um beides gebeten.

 

Frau Senatorin Steinrücke erklärt, dass mit den Bewohnern Verträge geschlossen wurden und diese Verträge gekündigt werden müssen. Es werden die erforderlichen Umzüge eng begleitet, die Bewohner:innen werden nicht allein gelassen.

In anderen städt. Heimen sind Plätze für diese Umzüge bereits jetzt freigehalten. Es werden in diesem Kontext auch die persönlichen Beziehungen der Bewohner:innen Berücksichtigung finden.

 

Herr Rathke erkrt seine Verwunderung, warum die Verwaltung diese Antwort nicht schriftlich geben konnte.

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.


Beschluss:

In welchen Einrichtungen sollen die Bewohner:innen des HGH alternativ untergebracht werden?

 

Wonach wird entschieden, wer in welcher Einrichtung untergebracht wird?

 

Werden die bestehenden sozialen Kontakte innerhalb der Einrichtung (HGH) berücksichtigt?

 

rfen die Bewohner:innen mitentscheiden, in welche Einrichtung Sie kommen?

 

 

 

 

Ich bitte um schriftliche Beantwortung.
 

 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)
 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum