Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende eröffnet die 24. Sitzung des Schul- und Sportausschusses, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Es wird darauf hingewiesen, dass es sich um eine Hybridsitzung handeln würde und dass neben den anwesenden Ausschussmitgliedern per WebEx noch weitere stimmberechtigte Ausschussmitglieder teilnehmen, die auch auf der Leinwand abgebildet sein würden.

Der Vorsitzende begrüßt die per WebEx teilnehmenden Ausschussmitglieder. Herr Pascal Haufe und Frau Dalila Mecker nehmen als stimmberechtigte stellvertretende Ausschussmitglieder per WebEx teil.   

Anschließend verpflichtet der Vorsitzende die stellvertretenden bürgerlichen Ausschussmitglied Holger Bull, Pascal Haufe, Gülcan Kara, Helmut, Nölck und Lars Ulrich (coronabedingt ohne Handschlag) mit den Worten: "Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein".

Der Vorsitzende schlägt vor, die Tagesordnung um die Nachtrags-TOPs 4.2. VO/2020/08781-01 - Bericht zur Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zum Antrag von Herrn Puhle (SPD): Präventions- und Anti-Stigmatisierungsprogramm "Verrückt? Na und! - Seelisch fit in der Schule" (VO/2020/08613) und 5.4. VO/2022/10974 Namensgebung Katharineum zu Lübeck zu erweitern.

Anschließend lässt der Vorsitzende über die Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um die Nachtrags-TOPs 4.2. VO/2020/08781-01 - Bericht zur Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zum Antrag von Herrn Puhle (SPD): Präventions- und Anti-Stigmatisierungsprogramm "Verrückt? Na und! - Seelisch fit in der Schule" (VO/2020/08613) und 5.4. VO/2022/10974 Namensgebung Katharineum zu Lübeck abstimmen.

Der Ausschuss beschließt unter Bejahung der Dringlichkeit einstimmig, die Tagesordnung um die Nachtrags-TOPs 4.2. und 5.4. zu erweitern.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist. Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOPs einzeln abstimmen: Der Ausschuss stimmt jeweils einstimmig der nichtöffentlichen Beratung des TOPs 10.1. sowie 13.1. zu.

Auf Nachfrage des Vorsitzenden werden keine weiteren Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen.

Damit ist die Tagesordnung einschließlich der beschlossenen Nachtrags-TOPs 4.2. und 5.4. unter Bejahung der Dringlichkeit einstimmig festgestellt.