Auszug - Mitteilungen des Vorsitzenden  

Der Vorsitzende spricht zu den Themen Verfahren zur Haushaltsplanaufstellung und alternative Sitzungsorte zu den Sitzungsräumen im Rathaus.

Der Vorsitzende bemängelt, dass die Fachausschüsse bei Haushaltsberatungen nicht umfänglicher eingebunden werden und plädiert dafür, dass die Haushaltsplanaufstellungen vom Ausschuss begleitet werden sollten. Fr. Senatorin Frank weist darauf hin, dass die Verwaltung die Planungen des Fachbereichs im Mai abschließt, und gehalten ist, Mehrausgaben nur dann anzumelden, wenn diese unabweisbar bzw. politisch bereits beschlossen sind. Prioritäten des Ausschusses müssten daher von diesem beantragt werden. Hierfür könne die Ausschusssitzung im Mai in Betracht gezogen werden. Ferner schlägt der Vorsitzende vor, Ausschusssitzungen in unterschiedlichen Kultureinrichtungen durchzuführen und verweist auf eine Einladung zu einem Austausch von der Technischen Hochschule Lübeck. AM Neskovic befürwortet den Vorschlag des Vorsitzenden, weist aber auf die widrigen Umstände in der aktuellen pandemischen Situation hin. Fr. Senatorin Frank verdeutlich, dass der mit wechselnden Sitzungsorten verbundene organisatorische Aufwand seitens der Verwaltung nicht geleistet werden kann. Der Vorsitzende konstatiert, wenn es die Voraussetzungen wieder hergeben, werde er hierzu mit Fr. Senatorin Frank ins Gespräch gehen.