Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.
Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Streitfall der Ausschuss.
Der Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.
Des Weiteren weist der Vorsitzende die Anwesenden darauf hinweisen, dass die Tür zur Marktseite bitte nicht als Ausgang zu nutzen sei, da es sich hier nur um einen Notausgang handelt. Zum Verlassen des Rathauses sei bitte ausschließlich der Haupteingang (Rathaushalle) zu nutzen.
Der Vorsitzende begrüßt den neuen Bereichsleiter des Bereichs Recht, Herrn Sebastian Ziemann, zu seiner ersten HA-Sitzung in dieser Funktion.
Der Vorsitzende teilt mit, dass die für den 09.11.21 geplante Hauptausschusssitzung aufgrund von Terminüberschneidungen abgesagt ist. Die nächste Sitzung findet am 23.11.21 statt.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen zur heutigen Sitzung noch eingereicht wurden:
NEU TOP 14.2/VO 10523 Vorlage betr. Freigabe zur Auftragsvergabe Energetisches Quartierskonzept Albert-Schweitzer-Straße
Es ist die Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit erforderlich. Der Vorsitzende lässt hierüber abstimmen.
Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen 2/3-Mehrheit
der Erweiterung der Tagesordnung um TOP 14.2
im Wege der Dringlichkeit zu.
NEU TOP 14.3/VO 10531 Vorlage betr. Anmietung des Kinos CineStar Stadthalle Lübeck und des Filmhauses Lübeck zur Durchführung der 63. Nordischen Filmtage Lübeck
Es ist die Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit erforderlich. Der Vorsitzende lässt hierüber abstimmen.
Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen 2/3-Mehrheit
der Erweiterung der Tagesordnung um TOP 14.3
im Wege der Dringlichkeit zu.
Weiterhin teilt der Vorsitzende mit, dass der HA in der letzten Sitzung am 28.09.21 folgende Beschlüsse im nichtöffentlichen Teil gefasst hat:
• Ein Rahmenvertrag für das Leasing von Fahrrädern für die Beschäftigten der Hansestadt Lübeck soll ausgeschrieben werden.
• Vergabezustimmung ein Bestattungsinstitut zu wählen, um die durch das Gesundheitsamt in Auftrag gegebenen Feuerbestattungen auszuführen.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen
erforderlich ist.
Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP einzeln abstimmen:
Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen 2/3-Mehrheit
der nichtöffentlichen Beratung des 12.1
zu.
Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen 2/3-Mehrheit
der nichtöffentlichen Beratung des 12.2
zu.
Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen 2/3-Mehrheit
der nichtöffentlichen Beratung des 13.1
zu.
Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen 2/3-Mehrheit
der nichtöffentlichen Beratung des 14.1
zu.
Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen 2/3-Mehrheit
der nichtöffentlichen Beratung des 14.2
zu.
Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen 2/3-Mehrheit
der nichtöffentlichen Beratung des 14.3
zu.
Der Vorsitzende unterbreitet den Vorschlag, die Beratung zu TOP 13.1 (LHG) aufgrund von Anschlussterminen der Geschäftsführung vorzuziehen und gleich zu Beginn des nichtöffentlichen Teils zu behandeln.
Der Vorsitzende lässt über den Verfahrensvorschlag abstimmen.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der Vorziehung der Beratung
zu TOP 13.1 zu.
Der Vorsitzende teilt mit, dass gem. § 39 Abs. 3 der GeschO der Bürgerschaft über die Teilnahme von Verwaltungsmitarbeitenden im nichtöffentlichen Teil der Sitzung vor Eintritt abzustimmen ist.
Der Bürgermeister hat um die Teilnahme von
- Herrn Groth, Bereichsleitung Bürgermeisterkanzlei
- Frau Köhler, Persönliche Referentin des Bürgermeisters
- Herrn Beyer, Beteiligungscontrolling
- Frau Kasimir, Geschäftsführung Nordische Filmtage (zu TOP 14.3)
gebeten.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der Teilnahme von
Herrn Groth, Frau Köhler, Herrn Beyer und Frau Kasimir
am nichtöffentlichen Teil der Sitzung zu.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der im Wege der Dringlichkeit erweiterten Tagesordnung zu.
