Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die 23. Sitzung des Jugendhilfeausschusses mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Herr Puhle weist darauf hin, dass alle Ausschussmitglieder ein Mikrofontütchen am Platz haben. Diese sind bei jeglichen Wortbeiträgen zum Schutz der Mikrofone zu nutzen.

Der Vorsitzende erläutert kurz den Ablauf der Sitzung und schlägt vor, zunächst die formalen Tagesordnungspunkte 1 und 2 jeweils im Schul- und Sportausschuss sowie im Jugendhilfeausschuss zu behandeln und im Anschluss die mit dem Schul- und Sportausschuss gemeinsamen Tagesordnungspunkte 3 bis 8 zu beraten. In Absprache der Vorsitzenden leitet der Vorsitzende des Schul- und Sportausschusses die Beratung der gemeinsam zu beratenden Tagesordnungspunkte.

Herr Puhle weist aber darauf hin, dass die Abstimmungen der Ausschüsse, auch bei den gemeinsam zu beratenden Tagesordnungspunkten, getrennt durchgeführt werden.

Weiterhin gibt es einen Nachtragstagesordnungspunkt zum Thema Beteiligung von Kindern und Jugendlichen, der unter TOP 5.5 aufgenommen wurde.

Der Vorsitzende lässt über die Dringlichkeit abstimmen.

Die Tagesordnung wird unter Bejahung der Dringlichkeit einstimmig um den Tagesordnungspunkt 5.5 erweitert.

Herr Puhle berichtet, dass die Fraktion Die Unabhängigen den Überweisungsantrag unter TOP 7.1 mittragen und schlägt vor diesen gemeinsam mit TOP 7.9 zu beraten.

Aufgrund der inhaltlichen Übereinstimmung schlägt der Vorsitzende vor die TOPs 7.2, 7.2.1, 7.3 und 8.1 gemeinsam zu beraten.

Weiterhin teilte die Fraktion Die Linke mit, dass sie den Überweisungsantrag unter Top 7.5 mitstellt.

Der Vorsitzende schlägt vor die TOPs 7.7, 7.8 und 7.8.1 gemeinsam zu beraten und erklärt, dass die Antragstellerin den Antrag unter TOP 8.2 zurückgezogen haben.

Im Schul- und Sportausschuss wurde ein Änderungsantrag (VO/2021/10308) von Frau Jansen und Frau Mentz von der GAL zum TOP 8.3 gestellt. Herr Puhle übernimmt diesen für den Jugendhilfeausschuss.

Es gibt unter TOP 8.4 einen Dringlichkeitsantrag von Frau Hildebrand zum Thema Freizeitangebote für Kinder aus Hochwasserregionen.

Der Vorsitzende lässt über die Dringlichkeit abstimmen.

Die Tagesordnung wird unter Bejahung der Dringlichkeit einstimmig um den Tagesordnungspunkt 8.4 erweitert.

Der Vorsitzende fragt, ob weitere mündliche Anträge zur Tagesordnung gestellt werden und ob es Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit gibt. Dies ist nicht der Fall.

Die Tagesordnung ist damit unter Bejahung der vorgeschlagenen Änderungen einstimmig festgestellt.