6.2.5 – Mobilitätskonzept Travemünde(Herr Müller-Horn) – 5.610 / 5.660
Herr Müller-Horn spricht den Prüfauftrag aus der Bürgerschaft zum Mobilitätskonzept Travemünde an und möchte wissen, wie der aktuelle Sachstand zu einer zweiten Erschließungsstraße nach Travemünde sei.
Zwischenantwort:
Es wird eine Beantwortung der Anfrage zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
6.2.6 – LED Lichtmasten am Skandinavienkai (Herr Müller-Horn) – 5.691
Herr Müller-Horn möchte eine ausführliche Darstellung der Finanzierung der Lichtmasten, auch unter dem Hinweis, dass in den finanziellen Auswirkungen der Vorlage die Einnahmen nicht erwähnt werden.
Zwischenantwort:
Es wird eine Beantwortung der Anfrage zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
6.2.7 – Städtebauliche Strukturen (Herr Vorkamp) – 5.610
Herr Vorkamp möchte wissen, ob es Sinn mache, in einem B-Plangebiet geschlossene Bauweisen, wie im Gründerviertel oder wie in St. Lorenz-Nord zu entwickeln, in denen private Investoren städtebauliche Lücken schließen. Als Beispiel hierzu nennt er das Schlachthofareal.
Zwischenantwort:
Es wird eine Beantwortung der Anfrage zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
6.2.8 – Kreuzung Memelstraße / Posener Straße /Schwartauer Landstraße (Herr Wienck) – 5.660
Herr Wienck spricht die Kreuzung Memelstraße, Posener Straße und Schwartauer Landstraße an und möchte wissen, ob dies ein Unfallschwerpunkt sei und wenn ja, wie und ob es geplant sei, diese Zahlen zu verringern.
Zwischenantwort:
Es wird eine Beantwortung der Anfrage zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
6.2.9 – Papierkörbe in Lübeck (Frau Mählenhoff) – 5.660
Frau Mählenhoff spricht die verschiedensten Müllbehälter auf dem Stadtgebiet der Hansestadt Lübeck an. Hier gebe es gelbe, orange, grüne und graue Behälter verschiedenster Formen. Hierzu möchte sie wissen ob es ein bestimmtes Konzept bei der Auswahl gebe.
Zwischenantwort:
Es wird eine Beantwortung der Anfrage zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
6.2.10 – Haushaltsbegleitbeschlüsse 2020 (Herr Pluschkell)
Herr Pluschkell möchte ergänzend zu den unter TOP 6.1.2 gegebenen Antworten folgende Fragen zusätzlich beantwortet haben:
6.2.10 (2) – Bäume für den Klimaschutz
Ergänzende Nachfrage zu 2 A:
Herr Pluschkell möchte wissen, wie viel Grün verwendet werden solle, um in den Straßen das Stadtklima zu verbessern. Er verweist auf die gegebene Antwort im Zusammenhang mit der erwähnten Richtlinie und sieht diese als zu kurz und nicht aussagekräftig an. Er möchte hierzu wissen, wenn es keine Neu- bzw. Ersatzpflanzungen an den Straßen gegeben habe, was der Inhalt dieser Richtlinie sei. Er bittet darum, dieser Richtlinie der Niederschrift als Anlage beizufügen.
Herr Pluschkell spricht die gegebene Antwort an, dass der Bereich Naturschutz Standorte für die Neupflanzungen vorgeschlagen und an den Bereich Liegenschaften gegeben habe. Er bittet darum, diese Liste ebenfalls der Niederschrift beizufügen.
Herr Pluschkell möchte weiterhin die noch unbeantwortete eigentliche Anfrage wissen, wann diese Umsetzung erfolgen solle.
Ergänzende Nachfrage zu 2 B:
Herr Pluschkell möchte wissen, was es konkret bedeute, dass die gesamte Grünanlage bewertet werden müsse, und warum es nicht möglich sei, bei einer Baumfällung am unmittelbaren Standort eine Neupflanzung vorzunehmen.
Herr Pluschkell bittet, die bestehenden Fälllisten des Bereiches Stadtgrün und Verkehr um zwei weitere Spalten zu ergänzen. „Wo findet die Ersatzpflanzung statt“ und „Art und Weise der Ersatzpflanzung“.
Ergänzende Nachfrage zu 2 Haushaltsmittel:
Herr Pluschkell möchte wissen, ob die aufgeführten Haushaltsmittel in Höhe von 250.000,00 Euro in diesem Jahr komplett ausgegeben werden, oder ob ein Teil hiervon gar nicht benötigt werde, und wenn dies der Fall sei, wie wird damit umgegangen, verfallen diese oder werden sie auf das Folgejahr übertragen.
Zwischenantwort zu 6.2.10 (2):
Es wird eine Beantwortung der Anfragen zu einer der nächsten Sitzungen erfolgen bzw. werden die geforderten Unterlagen der Niederschrift als Anlage beigefügt.
6.2.10 (3) – Radverkehrswege und -anlagen
Ergänzende Nachfrage zu 3 A bis C:
Herr Pluschkell möchte wissen, was mit den verbleibenden Haushaltsmitteln in Höhe von 400.00,00 Euro geschehe, ob diese verfallen oder mit ins Folgejahr übertragen werden.
Abschließende Antwort:
Diese Frage wurde bereits in der Sitzung am 09.09.2020 beantwortet und ist in der Protokollierung aufgeführt.
Ergänzende Nachfrage zu 3 E bis F:
Herr Pluschkell möchte zu dem Bürgerschaftsbeschluss zu den Schwerpunkthaltestellen im Zusammenhang mit der Ausstattung von Fahrradbügeln wissen, warum in der Antwort auf den noch zu erstellenden Verkehrsentwicklungsplan (VEP) hingewiesen werde, obwohl im 4. ÖPNV auf diese Schwerpunkthaltestellen bereits hingewiesen werde. Seiner Meinung nach sei die Bürgerschaft davon ausgegangen, dass diese bereits der Verwaltung bekannt seien und nicht erst im VEP ermittelt werden müssten.
Herr Pluschkell bittet in diesem Zusammenhang darum, anhand des Haltestellenkatasters darzustellen, welche Qualität welche Haltestellen haben.
Zwischenantwort zu 6.2.10 (3 E bis F):
Es wird eine Beantwortung der Anfragen zu einer der nächsten Sitzungen erfolgen.
6.2.10 (5) – Den ÖPNV in Lübeck nachhaltig ausweiten
Ergänzende Nachfrage:
Herr Pluschkell möchte wissen, wann das Gutachten vorgelegt werde, was für Oktober 2020 festgelegt wurde.
Abschließende Antwort:
Frau Hagen erläutert, dass der Bereich dabei ist die Vorlagen zu erstellen, und es Anfang 2021 in den politischen Gremien bekannt gegeben werde.
6.2.10 (8) – Beleuchtung zur Reduzierung von Angsträumen
Ergänzende Nachfrage:
Herr Pluschkell spricht die momentan stattfindende behördenübergreifende Abstimmung an und möchte auch hier wissen, was mit den verbleibenden 100.000,00 Euro passiere. Ob die verfallen oder nach 2021 übertragen werden. Er möchte auch wissen, wann das Ergebnis dieser Abstimmung mitgeteilt werde.
Zwischenantwort zu 6.2.10 (8):
Es wird eine Beantwortung der Anfragen zu einer der nächsten Sitzungen erfolgen.
6.2.10 (9) – Parkhäuser
Ergänzende Nachfrage:
Herr Pluschkell sieht die gegebene Antwort als irritierend an. Die Fläche am Lotsenberg soll arrondiert und anschließend für eine Parkpalette ausgeschrieben werden. Er sei bisher davon ausgegangen, dass der Bau und die Bewirtschaftung seitens der HL oder einer Tochtergesellschaft erfolgen sollen.
Weiterhin spricht er die in der Antwort gegebene Aussage zur Parkpalette Am Fahrenberg an, inhaltlich sei diese unverständlich. Er möchte wissen, was dies konkret u.a. für die Planungen und die Finanzierung beider Flächen bedeute.
Zwischenantwort zu 6.2.10 (9):
Die Beantwortung der Anfrage wird zuständigkeitshalber an den Fachbereich 2 weitergeleitet. Sobald diese vorliegt, wird eine Information im Bauausschuss erfolgen.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
