Auszug - Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zum neuen Verkehrswendebeauftragten der Hansestadt Lübeck  

Anfrage:

Die Hansestadt beschäftigt seit Juli 2020 einen Verkehrswendebeauftragten. Michael Stödter soll die Lübecker davon überzeugen, dass man das Auto auch mal stehen lassen kann.

Hierzu habe ich die folgenden Fragen:

1. Was sind die konkreten Aufgaben des Verkehrswendebeauftragten?

2. Welchen Einfluss kann er auf Projekte wie den Verkehrsversuch in der Beckergrube oder das Gutachten über den Busverkehr nehmen?

3. Welchen Einfluss kann er auf die Entwicklung des Verkehrsentwicklungsplanes nehmen?

4.  Was kann er konkret tun? Hat er eher eine beratende Funktion oder kann er auch selbst gestalten und Maßnahmen anordnen bzw. einleiten?

5. Welche Mittel stehen ihm zur Verfügung um Bürger zur Verkehrswende zu motivieren? 

6. Wie und auf welchen Ebenen ist eine Zusammenarbeit mit Bürgern, Vereinen, Institutionen, Verbänden und Politikern angedacht?

7. Welche Schnittstellen zu anderen Bereichen der Verwaltung hat ein Verkehrswendebeauftragter?

8. Verkehrswendebeauftragte gibt es sicherlich auch in anderen Kommunen. Steht Michael Stödter mit ihnen im Austausch? Welche Erfahrungen konnte man dort mit der Funktion eines Verkehrswendebeauftragten sammeln?

9. Auf welche Hindernisse ist der Verkehrswendebeauftragte bei seiner Arbeit bereits gestoßen und wie gedenkt er mittelfristig mit den Hindernissen umzugehen?

10. Wie können wir als Bauausschuss die Arbeit des Verkehrswendebeauftragten bestmöglich unterstützen?

11. Wäre es möglich, dass Michael Stödter sich und seine Aufgaben einmal im Bauausschuss vorstellt?

Um eine schriftliche Beantwortung der Anfragen wird gebeten!

Zwischenantwort:

Es wird eine Beantwortung der Anfrage zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.