Auszug - Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)  

Herr Bürgermeister Lindenau gibt einen Überblick über die aktuelle Situation.

Aktuell seien 115 aktiv infizierte Personen gemeldet. Der 7-tage-Inzidenzwert liege bei 50,8. Unmittelbar im Anschluss an die Sitzung erfolge daher die Unterzeichnung einer neuen Allgemeinverfügung, welche weitere Maßnahmen mit sich bringe.

Der verwaltungsstab zur Entscheidung und Lenkung der notwendigen Maßnahmen ist wieder eingerichtet worden.

Für Sportvereine, für welche nur noch eine eingeschränkte Nutzung der Lübecker Schwimmbäder möglich ist, erfolgt eine anteilige Erstattung der Gebühren. Für Kindertagesstätten, bei denen eine Schließung erforderlich ist, erfolgt ebenfalls eine Erstattung der Gebühren für die geschlossene Zeit.

Der Bereich Schule und Sport werde mit der Bitte an die Schulleiter herantreten, über eine Entzerrung der Schulanfangszeiten nachzudenken.

Für Mitarbeitende der Hansestadt Lübeck erfolgt zur Vermeidung der Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel eine Erstattung der Parkgebühren bis zu einer Höhe von acht Euro pro Tag.

An drei Schulen im Stadtgebiet sei ein Pilotprojekt zum Thema Lüftung und CO2-Messung gestartet.

Auf Nachfrage von AM Duggen teilt Herr Bürgermeister Lindenau weiterhin mit, dass die Ausbreitung der positiv getesteten Fälle im gesamten Stadtgebiet aufgetreten ist.

Auf Kritik von AM Rathcke teilt Herr Bürgermeister Lindenau mit, dass die Information über anstehende Maßnahmen im Vorwege an alle Fraktionsbüros gegangen ist.

Es erfolge eine Umsetzung der vom Land vorgegebenen Maßnahmen.

Es diskutieren im weiteren Verlauf über die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung auf der Altstadtinsel – zum Teil mit mehrfachen Wortbeiträgen - AM Akyurt, Herr Bürgermeister Lindenau, AM Fürter, Frau Voskuhl und AM Duggen.

Auf Nachfrage von AM Prieur teilt Herr Lindenau mit, dass sich derzeit unter den 115 erkrankten Personen keine schwersterkrankte befinden.

Es sprechen im weiteren Verlauf AM Prieur und Herr Bürgermeister Lindenau.

AM Lüttke bittet um Prüfung der Möglichkeit zur Ausstattung der Fraktionsbüros für jeweils einen Arbeitsplatz für das Arbeiten im Homeoffice.

Es sprechen im weiteren Verlauf – zum Teil mit mehrfachen Wortbeiträgen – Herr Senator Hinsen, Herr Böhm, AM Reinhardt, Herr Bürgermeister Lindenau, AM Duggen und Herr Hönel.

Der Vorsitzende bittet um ein Meinungsbild zur Thematik der Fortführung der Ausschussarbeit in der jetzigen Situation. Es sprechen hierzu Herr Böhm, AM Stolzenberg, Herr Bürgermeister Lindenau, AM Fürter, der Vorsitzende, AM Lötsch, AM Steffen und AM Lüttke.

Im Ergebnis spricht sich der Hauptausschuss mehrheitlich für eine Durchführung der Sitzungen aller Ausschüsse aus. Die Hoheit der jeweiligen Entscheidung liege bei dem jeweiligen Vorsitz der Ausschüsse in Abstimmung mit den Sprecher:innen der vertretenen Fraktionen. .