Auszug - DIE LINKE: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2020/09154 Haushalt 2021: Sitzungsgeld  

19. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck - Haushaltssitzung
TOP: Ö 9.8.7
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 24.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 12:00 - 22:24 Anlass: Sitzung
Raum: Musik- und Kongresshalle
Ort: Willy-Brandt-Allee 10, 23554 Lübeck
VO/2020/09154-10 DIE LINKE: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2020/09154 Haushalt 2021: Sitzungsgeld
   
 
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/2020/09154
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE Bearbeiter/-in: Martens, Hans-Jürgen
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 


Beschluss:

 

Für alle beratenden bürgerlichen Ausschussmitglieder, die für die Teilnahme an den Ausschusssitzungen kein Sitzungsgeld erhalten, u.a. Beirat für Menschen mit Behinderungen, werden ab dem Jahre 2021, 25.000 Euro pro Jahr  für die Zahlung von Sitzungsgeldern zur Verfügung gestellt.

 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

4

Nein-Stimmen

30

Enthaltungen

10

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum