Herr Senator Hinsen greift das von Herrn Zahn in der letzten Sitzung angesprochene Thema der Wertstoffhofschließungen auf. Er führt aus, dass dies ein notwendiges Element war, um die EBL als systemrelevantes Unternehmen durchgehend arbeitsfähig zu halten. Dazu gehörte u.a. die Maßnahme von Teamteilungen/Separierungen.
Der Preis dafür waren die Schließungen der beiden kleinen Wertstoffhöfe „Kanalstraße“ und „Schwartauer Allee“, damit Mitarbeiter dort stationiert werden und dort duschen konnten. Die Duschen in der Malmöstraße waren für alle Mitarbeiter bei den notwendigen einzuhaltenden Abständen zu eng.
Die beiden großen Wertstoffhöfe waren jedoch immer geöffnet (Ausnahme von zwei Wochen, als man von Bürgern aus den Nachbargemeinden mit überrannt wurde).
Insgesamt wurden jetzt zu Corona-Zeiten keine gesteigerten illegalen Müllablagerungen in Lübeck festgestellt. Allerdings waren partielle Bereiche mit stärkeren Verschmutzungen zu verzeichnen. Das lag insbesondere daran, dass die Mülleimer schneller überfüllt waren durch die gehäuften Essensverpackungen aufgrund der Außerhausverkäufe der Gastronomie. Die meisten dieser Bereiche lagen nicht im Zuständigkeitsbereich der EBL; die Stellen in ihrer Zuständigkeit haben die EBL sauber gehalten.
Aus dieser Tatsache heraus stellt sich im Nachhinein die Frage, wie sinnvoll die Zuständigkeit diverser Bereiche zu diesem Thema überhaupt sei.
Nichtsdestotrotz seien die Wertstoffhofschließungen natürlich nicht optimal gewesen und die EBL wollen ab dem 23.06.2020 zunächst erst einmal den Wertstoffhof in der Kanalstraße für PKW, Fahrradfahrer und Fußgänger wieder öffnen. LKWs und PKWs mit Hänger sollen die großen Wertstoffhöfe aufsuchen. Auf den kleinen Höfen gibt es zurzeit nicht genügend Rangierraum für diese.
Wann der zweite kleine Hof in der Schwartauer Alle geöffnet wird, steht noch in Frage und soll abhängig von der Pandemie-Entwicklung entschieden werden. Startet die Stadt wieder den Normalbetrieb, soll auch dieser wieder öffnen.
Herr Hinsen ist insgesamt sehr froh über die bisherige Umsicht der Verantwortlichen bei den EBL, und dass die EBL bisher ohne Einschränkungen ihren Dienst leisten.
Herr Dr. Verwey dankt Herrn Hinsen für seine Ausführungen zu den Wertstoffhöfen und weist darauf hin, dass das angedachte Ziel für die Wertstoffhoföffnung in der Schwartauer Alle der 29.06.2020 sei. Aber man arbeite noch einem Konzept dazu, weil die Umsetzung und Beachtung der einzuhaltenden Richtlinien hier sehr viel schwieriger sei.
Bezüglich der überfüllten Papierkörbe führt Herr Dr. Verwey aus, dass in einigen Bereichen bereits im Vorfeld größere Körbe aufgestellt wurden (Beispiel neuer Drehbrückenplatz).
Ein weiterer Hotspot sei die Vorderreihe in Travemünde. Hier werden die EBL entsprechend mit zusätzlichen Behältnissen reagieren.
Wenn es noch andere auffällige Bereiche gebe, bittet er um konkrete Hinweise, welche das seien. Um reagieren zu können, müsse es sich um Bereiche handeln, die in die Zuständigkeit der EBL fallen. Das sei nicht immer der Fall.
Frau Lengen fragt nach, warum man bei der Außerhausgastronomie nicht die Gastronomen in die Pflicht nehme, Müllkörbe aufzustellen.
Herr Dr. Verwey führt aus, dass diese normalerweise nicht dazu verpflichtet seien. Es gebe nämlich Regelungen zur Aufstellzahl. In der Ausnahmesituation der Pandemie reiche die aber zurzeit einfach nicht aus.
Herr Hinsen weist darauf hin, dass zudem wegen der Pandemie der direkte Verzehr vor der Tür nicht erwünscht sei .
Herr Dr. Verwey teilt mit, dass die Situation weiter beobachtet werden müsse (Hinweis: Sollte man die Reinigungsfrequenzen erhöhen müssen, bedeutet das auch höhere Gebühren).
Pfandringe
Herr Zahn fragt nach dem Stand des Projekts. Darauf antwortet Herr Rehberg:
Die Ringe sind mittlerweile alle angebracht. Sie werden entsprechend genutzt und zwar auch von den Leuten, die es nutzen sollen. Bislang gibt es nur vereinzelte Fehlbefüllungen.
