Auszug - Mobilitätskonzept Travemünde  

10. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 9.1
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 29.08.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 12:00 - 22:13 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2019/07291 Mobilitätskonzept Travemünde
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna Hagen
Federführend:5.610 - Stadtplanung und Bauordnung Bearbeiter/-in: Werner, Benjamin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Es sprechen hierzu die Vorsitzende, BM Dr. Flasbarth, BM Stolzenberg und BM Jansen.

 

BM Lüttke beantragt die Vertagung bis zur nächsten Sitzung der Bürgerschaft, da noch Abstimmungsbedarf bestehe.

 

Es sprechen im weiteren Verlauf BM Pluschkell, BM Leber, BM Krause, BM Lötsch, BM Ramcke und BM Zunft.

 

BM Stolzenberg zieht den Antrag der Fraktion Die Unabhängigen unter TOP 9.1.2 (VO/2019/07291-06) zurück.

 

Die Vorsitzende lässt über den Antrag auf Vertagung abstimmen.

 

Die Bürgerschaft lehnt mehrheitlich

(bei 4 Ja-Stimmen und 41 Nein-Stimmen)

ab.

 

Die Vorsitzende lässt über den Antrag unter TOP 9.1.1 (VO/2019/07291-03) abstimmen.

BM Jansen beantragt die Abstimmung punktweise durchzuführen.

Die Vorsitzende führt die Abstimmung zu TOP 9.1.1 punktweise durch.

(Abstimmungsergebnis unter TOP 9.1.1)

 

Die Vorsitzende lässt über den Antrag unter TOP 9.1.3 abstimmen.

(Abstimmungsergebnis unter TOP 9.1.3)

 

Es sprechen BM Prieur und BM Lötsch.

 

Die Vorsitzende lässt über den Antrag unter TOP 9.1.5 abstimmen.

(Abstimmungsergebnis unter TOP 9.1.5)

 

Die Vorsitzende lässt sodann über die Vorlage unter TOP 9.1 in der durch die Beschlussfassung zu TOP 9.1.5 geänderten Fassung abstimmen.

 


Beschluss:

  1. Die Bürgerschaft nimmt das „Mobilitätskonzept Travemünde“ inkl. Anlagen zur Kenntnis.
  2. Die Bürgerschaft beschließt das Mobilitätskonzept mit seinem Maßnahmenkatalog als Rahmen für verkehrliche Maßnahmen im Stadtteil Travemünde. Das Mobilitätskonzept wird als Baustein in den Verkehrsentwicklungsplan für die Gesamtstadt einfließen.
  3. Der Bürgermeister wird beauftragt, eine Fußgängerzone in der Vorderreihe bis zur Hauptsaison 2020 umzusetzen. Kurzfristig erfolgt 2019 eine Zusatzbeschilderung mit dem Hinweis auf besondere gegenseitige Rücksichtnahme der Verkehrsteilnehmer in der Vorderreihe.
  4. Der Bürgermeister wird beauftragt, vertiefende Untersuchungen zur Realisierung einer leistungsfähigen zweiten Haupterschließung Travemündes für den Kfz-Verkehr zu veranlassen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis in geänderter Fassung

 

Einstimmig

 

Ja-Stimmen

31

Nein-Stimmen

13

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Ohne Votum