Auszug - Feststellung der Tagesordnung  

8. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2018 - 2023)
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 20.08.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:27 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
 
Wortprotokoll

Die Verwaltung beantragt das Vorziehen der Tagesordnungspunkte (TOP) 4.2.1, 4.2.2, 5.3-5.6 und 8.1, sowie die gemeinsame Beratung der TOP 4.2.2 und 5.3 - 5.6 zum Thema Materialaufbereitungszentrum (MAZ) aufgrund der Anwesenheit von Gästen. Zudem beantragt die Verwaltung die Vertagung des TOP 5.1 zum nächsten Polizeibeirat sowie der TOP 5.7 und 5.8. bis zur gemeinsamen Sitzung mit dem Sozialausschuss am 17.09.2019.

 

Herr Martens erklärt, dass er heute als Vertreter von Herrn Lüttke nicht mit abstimmen wird.

 

Der Ausschuss beschließt einstimmig mit einer Enthaltung die beantragten Änderungen der TO sowie die nicht öffentliche Behandlung der TOP 12.1 und 12.2.