Auszug - Vorstellung des Projektes "Kunsttankstelle" durch Herrn Peter Fischer  

Herr Fischer, Frau Ohlenbusch und Herr Radenbach stellen das Projekt „Kunsttankstelle“ vor, informieren über die Gründungsgeschichte und die Entwicklung des Vereins sowie die aktuellen Planungen für das Objekt an der Wallstraße und die hohe Anzahl von Anfragen aus dem schleswig-holsteinischen Raum.

Zur Veranschaulichung wird eine Powerpoint-Präsentation gezeigt, welche der Niederschrift beigefügt ist.

Eine Nachfrage von Herrn Lorenzen beantwortet Herr Fischer.

Zur Nachfrage von Herrn Hansen, hinsichtlich der Finanzierung, macht Herr Petereit den Verfahrensvorschlag, die Beantwortung in den Teil der nichtöffentlichen Beratung zu verschieben.

Herr Stolzenberg beantragt die Vorziehung des TOP 10.1.3 und bittet um Abstimmung.

Änderungsantrag (TOP 10.1.3 – VO/2019/07275):

-          Für das Gelände des ehem. Garagenhofes (Wallstr. 3-5) wird eine Machbarkeitsstudie zur Entwicklung eines „Kulturcampus mit Weltkulturerbezentrum“ erstellt, unter Einbindung der Kulturinitiativen und –institutionen der Hansestadt Lübeck. Dabei muss dem Bedarf an Räumen und Freiräumen und der Nutzung des öffentlichen Raumes Rechnung getragen werden. Es geht am Beispiel dieses sehr exponierten Grundstücks um die notwendige Verzahnung von Stadtentwicklung, Kulturförderung und Kreativraumplanung.

-          ein ressortübergreifendes Projektmanagement wird dafür eingerichtet

-          eine politische Steuerungsgruppe und ein „Runder Tisch“ wird eingerichtet, um bestmögliche Transparenz und Kommunikation nach innen und außen zu gewährleisten

Herr Hansen geht noch einmal auf seinen Änderungsantrag ein und nimmt Stellung.

An der folgenden Diskussion beteiligen sich Herr Petereit, Frau Grabitz, Herr Koch, Frau Schedel und Herr Stolzenberg.

Frau Senatorin Weiher verliest den Beschlussvorschlag der Bürgerschaft aus dem Jahr 2015.

Herr Stolzenberg bittet die Ausschussmitglieder um Abstimmung über den Antrag.

Die Ausschussmitglieder stimmen dem Verfahrensvorschlag einstimmig zu.

Abstimmungsergebnis:

Die Ausschussmitglieder stimmen dem Verfahrensvorschlag bei 9 – Jastimmen, 4 – Neinstimmen und 2 Stimmenenthaltungen mehrheitlich zu.

Abstimmungsergebnis:

Die Ausschussmitglieder lehnen den Antrag bei 1 – Jastimme, 11 – Neinstimmen und 3 Stimmenenthaltungen mehrheitlich ab.