Auszug - DIE LINKE & SPD: AT zu "Kleine Lösung für HVV-Anbindung" VO/2018/6428  

5. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 5.9
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 31.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:09 - 22:25 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2018/06529 DIE LINKE & SPD: AT zu "Kleine Lösung für HVV-Anbindung" VO/2018/6428
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE Bearbeiter/-in: Martens, Hans-Jürgen
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Es sprechen BM Lüttke, BM Fürter, Senator Schindler, BM Pluschkell,, BM Hönel; BM Jansen.

 

BM Akyurt erklärt, dass wenn die Fraktionen SPD + Die Linke den 2. Absatz des Antrages von  BÜ 90/Die Grünen (VO/2018/07073)  übernehmen, ihre Fraktion den Rest des Antrages (1. und 3. Absatz)  zurückziehen würde. Die SPD-Fraktion und Fraktion DIE Linke übernehmen den 2. Absatz – wie von BM Akyurt vorgeschlagen.

 


Beschluss in geänderter Fassung (kursiv):

Angesichts der Schwierigkeiten vom SH-Tarif in den HVV-Tarif zu wechseln, sind Verhandlungen aufzunehmen, um zu erreichen, dass sich der HVV-Tarif bis zu den Lübecker Bahnhöfen erstreckt, so dass auf dem Streckenteil Lübeck – Reinfeld auch der HVV-Tarif gilt. Damit auf der Bahnlinie Lübeck – Hamburg nur noch ein Tarif besteht.

 

Die Hansestadt Lübeck hält aber fest am Ziel der Aufnahme des gesamten Lübecker Stadtgebiets einschließlich des Busverkehrs in den HVV-Tarif.

 

 


Abstimmungsergebnis in geänderter Fassung:

Einstimmige Annahme

Ja-Stimmen:43

Enthaltungen:1