Auszug - BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: AT zu VO/2018/06259 und VO/2018/06265 - Sicherung der pflegerischen Versorgung in Lübeck  

Es spricht BM Hönel. Es wird die Abstimmung in der Empfehlung des Ausschusses für Soziales beantragt.

Beschluss:

Die Bürgermeister möge berichten,

1)     Wie gestaltet sich der Versorgungsbedarf im Pflegebereich bis 2030 - unter Berücksichtigung der bestehenden ambulanten, stationären sowie sektorenübergreifenden Versorgungsangebote und deren Auslastung sowie der demographischen Entwicklung - in Lübeck.

2)     Es soll ein Gutachten erstellt werden, in das schon vorliegende, geeignete Expertisen, wie beispielsweise die letzte Raumordnungsprognose, einfließen können.

3)     Um über die Daten von Bürger*innen mit Ansprüchen gemäß SGB Xll hinaus Informationen zu gewinnen, sollen zudem Daten der privaten und gesetzlichen Pflegekassen angefordert und inkludiert werden.

4)     Auf der Basis des Gutachtens sollen konkrete Handlungsempfehlungen zur Sicherung der pflegerischen Versorgung in Lübeck ausgesprochen und der Bürgerschaft bis zur Novembersitzung vorgelegt werden. 

Abstimmungsergebnis in der Fassung der Empfehlung des Ausschusses für Soziales:

Einstimmige Annahme