Auszug - Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der SPD-Fraktion; betr. Barrierefreies Lübeck Sitzung der Bürgerschaft am 27.09.2018 - VO/2018/06426  

Empfehlung des Bauausschusses:

Die Bürgerschaft hat zu Punkt 5.10 mit VO/2018/06426 den nachstehend aufgeführten Antrag der SPD-Fraktion mit Mehrheit an den Bauausschuss überwiesen:

Anschließend ist eine erneute Beratung in der Bürgerschaft vorgesehen!

Barrierefreies Lübeck

Der Bürgermeister wird gebeten,

 der Lübecker Bürgerschaft binnen eines Jahres Vorschläge für die barrierefreie

Ausgestaltung des Lübecker Markts (Gestaltung der Marktfläche, Kosten) vorzulegen.

 der Lübecker Bürgerschaft ein Konzept für die barrierefreie Ausgestaltung von

Wegen und Plätzen in ganz Lübeck vorzulegen, einschließlich einer Priorisierung

darin enthaltener größerer Baumaßnahmen.

 im Haushalt 2018 und in den Folgejahren im städtischen Haushalt ein festes und

ausreichend ausgestattetes Budget für die barrierefreie Ausgestaltung von Wegen

und Plätzen einzuplanen.

 bei den Planungen in Sachen Barrierefreiheit den Seniorenbeirat und den Behindertenbeirat

zu beteiligen.

Der Bauausschuss hat sich in seiner Sitzung am 19.11.2018 mit dem Antrag befasst

und folgende Empfehlung ausgesprochen:

TOP 5.3.10 Überweisung aus der Bürgerschaft vom 27. September 2018

(VO/2018/06569)

Barrierefreies Lübeck

Herr Lötsch beantragt, dass dieser Antrag im Zuge des Teilhabeplans zusätzlich abgearbeitet

werden solle.

Der Vorsitzende lässt über den geänderten Antrag abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Für den geänderten Antrag: 15 Stimmen

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig den geänderten Antrag zu beschließen.

Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis