Auszug - Beirat für Seniorinnen und Senioren- Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2018/06466 TOP 10.17. Haushalt 2019 - Einstellung von Mitteln "Um- und Ausbau von Fußwegen."  

5. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 6.2
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 31.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:09 - 22:25 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2018/06827 Beirat für Seniorinnen und Senioren- Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2018/06466 TOP 10.17. Haushalt 2019 - Einstellung von Mitteln "Um- und Ausbau von Fußwegen."
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Stadtpräsidentin Gabriele Schopenhauer
Federführend:1.100 - Büro der Bürgerschaft Bearbeiter/-in: Lünser, Gundula
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 


Beschlussvorschlag:

Nachfolgende Ergänzung zu Investitionstätigkeiten 2019-2022, Anlage 2 der Haushaltssatzung, wird im Investitionsplan die Position „Um- und Ausbau von Fußwegen” (Einzelinvestitionen) zusätzlich eingefügt.

a)      Für Um- und Ausbau von Fußwegen wird dazu eine angemessene Summe für Sofortmaßnahmen eingestellt.

Für erste, dringende Maßnahmen, wie z.B.:

-          Roeckstraße – extrem schwierig bei Fußgängerübergang Schulstraße zu überqueren

-          Bürgersteig und Überquerung zum Haupteingang Schulgarten,

-          Weitere Maßnahmen, wie z.B. Wahmstraße, Glockengießerstraße, Wakenitzmauer/Hundestraße), werden nach Hinweisen nachgereicht.

Die haushaltsmäßige Ordnung ist herzustellen.

b)      Die Bepflasterung des Marktes wird neu geordnet. Der Markt ist barrierefrei (für mobilitätseingeschränkte Menschen), begehbar herzustellen. Lücken und Rillen werden fußgängergerecht ausgerichtet, sodass der Markt problemlos überquert werden kann.

       Die haushaltsmäßige Ordnung ist herzustellen.

 


Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Ablehnung

Ja-Stimmen:11

Nein-Stimmen:30

Enthaltungen: 3