Auszug - Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 29.11.2018  

Die Vorsitzende teilt mit, dass das Büro der Bürgerschaft anmerkt, dass die Vorlage in der Niederschrift zu TOP 5.6.2 „Sexistische Werbung verbieten“ obsolet ist. Dieser Antrag wurde unter TOP 5.9.1 durch die VO/2018/06846 „Sexistische Werbung verbieten“  während der letzten Sitzung ausgetauscht und ist somit erledigt. Der Antrag wurde nicht gelöscht, sondern ist aufgrund eines technischen Fehlers vom System einem anderen TOP zugordnet worden.

Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis.

Weiterhin wurde während der Sitzung ein Änderungsantrag von BÜ 90/Die Grünen mit der VO/ 2018/06884 gestellt zum Thema „Kein Steuergeld für Kinder- und Zwangsarbeit – für Umweltschutz und faire Arbeit – in Lübeck und weltweit“. Dieser Antrag wurde ordnungsgemäß durch das BdB freigegeben, ist aber auf der Tagesordnung und somit auch in der Niederschrift nicht sichtbar gewesen. Auch dies ist ggf. der Systemstörung in der Sitzung zuzuschreiben.

Nach Rücksprache mit dem Bereich Recht wird der Antrag  nunmehr im Nachgang in die Tagesordnung und in die Niederschrift unter dem TOP 5.6.2 aufgenommen. Für die Papierversionen der Niederschriften werden Austauschseiten gefertigt.

Da beide Anträge  unmittelbar vor dem Systemabsturz in ALLRIS bearbeitet wurden und im Austauschvorgang im direkten Zusammenhang stehen, liegt die Vermutung nahe, dass sich die Fehler dadurch ergeben haben.

Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis.

Die Vorsitzende teilt weiterhin mit:

Von Herrn Stolzenberg liegt folgende Anmerkung zur Niederschrift vor:

Zu TOP 10.17.31 Seite 86:

Ich habe den Sitzungsraum bereits nach meinem Redebeitrag vor der Beratung des Sachverhaltes verlassen.

Deshalb bitte ich um Änderung der Formulierung „… während der Abstimmung…“ in „… vor der Beratung…“

Hierzu gibt es seitens des BdB keine Anmerkung.

Die Bürgerschaft ist mit der Einwendung einverstanden.

Weitere Anmerkungen zur Niederschrift sind weder mündlich noch schriftlich eingegangen.

Die Niederschrift ist damit in geänderter Fassung festgestellt.