Auszug - Haushalt SPD: Antrag zu VO/2018/06466 Haushalt 2019 FB 5 - Vermeidung von Angsträumen  

Es sprechen BM Pluschkell, BM Prieur, BM Fürter, BM Kleyer – beantragt punktweise Abstimmung. Weiterhin spricht Senatorin Hagen.

Beschluss (in geänderter Fassung):

Der Bürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft bis Sommer 2019 zu berichten, an welchen Straßen, Wegen und Plätzen ein Bedarf für zusätzliche bzw. verbesserte Beleuchtung besteht, um für die Bürgerinnen und Bürger das Sicherheitsgefühl zu verbessern.

Es ist eine Prioritätenliste zu erstellen, für deren
Abarbeitung im Bereich 5.660 jährlich 250.000,00 € bereitgestellt werden.

Abstimmungsergebnis Punkt 1:

Mehrheitliche Annahme

Ja-Stimmen: 46

Nein-Stimmen: 1

 Abstimmungsergebnis Punkt 2:

Mehrheitliche Ablehnung

Ja-Stimmen: 15

Nein-Stimmen: 30

Enthaltungen: 2