Auszug - HAUSHALT - ERGÄNZUNG zur Vorlage VO-2018-06644 - 1. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung in der Fassung vom 12.12.2017 mit Wirkung zum 01.01.2019

TOP:

Ö 10.15.1

Gremium:

Beschlussart:

unverändert beschlossen

Datum:

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

12:30 - 22:46

Anlass:

Sitzung

Raum:

Bürgerschaftssaal

Ort:

Rathaus, 23552 Lübeck

Status:

öffentlich

Dezernent/in:

Senator Ludger Hinsen

Federführend:

3.700 - Entsorgungsbetriebe Lübeck

Bearbeiter/-in:

Rehberg, Manfred

Hierzu erfolgt keine Wortmeldung.

Diese Ergänzung wurde bereits unter TOP 10.15 beschlossen.

Begründung:

Die Vorlage VO/2018/06644 wurde am 08.11.2018 im Werkausschuss der EBL beraten.

Die SPD-Fraktion hatte den beantragt, dass die Beschreibung der Leistungen der jeweiligen

Reinigungsklassen direkt in der Satzung (Anlage 2 zur Vorlage VO-2018-06644) – zwecks

verständlicherer Ausführung für den Bürger – aufgenommen werden sollten.

In die Ergänzungsvorlage bzw. ihre Austauschanlagen 2 + 3 sind diese Veränderungen eingearbeitet

worden.