Auszug - Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Ersatzbeschaffung von Einsatzfahrzeugen der Feuerwehr  

Hierzu erfolgt keine Wortmeldung.

Beschlussvorschlag:

1.)   Entscheidung durch Bürgerschaft:

Beim Produktsachkonto 126001.999.7831000 – „Gefahrenabwehr / Erwerb bewegliches Anlagevermögen über 1.000 €“ werden 700.000 € zur Finanzierung der erforderlichen Ersatzbeschaffung einer Drehleiter überplanmäßig bewilligt. Die Deckung erfolgt aus dem Konto 612003.000.6821000, Grundstücksan- und -verkäufe - Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken und Gebäuden.

2.)   Entscheidung durch Hauptausschuss:

Die Ausschreibung von 2 bereits genehmigten Drehleitern wird um eine 3. Drehleiter erweitert unter der Voraussetzung, dass die Bürgerschaft Pkt. 1 beschließt.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

Enthaltungen: 1

(Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.)