Rathaus
Dienstag 12.03.2024 Text vorlesen (ReadSpeaker) Text vorlesen (ReadSpeaker) Suche Suche

Startseite

Auszug - Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Ersatzbeschaffung von Einsatzfahrzeugen der Feuerwehr  

 3. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2018 - 2023)
TOP: Ö 6.2
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Di, 20.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
VO/2018/06025 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Ersatzbeschaffung von Einsatzfahrzeugen der Feuerwehr
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator Ludger Hinsen
Federführend:3.370 - Feuerwehr Bearbeiter/-in: Lüdtke, Rüdiger
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Beschlussvorschlag:

 

1.)    Entscheidung durch Bürgerschaft:

Beim Produktsachkonto 126001.999.7831000 – „Gefahrenabwehr / Erwerb bewegliches Anlagevermögen über 1.000 €“ werden 700.000 € zur Finanzierung der erforderlichen Ersatzbeschaffung einer Drehleiter überplanmäßig bewilligt. Die Deckung erfolgt aus dem Konto 612003.000.6821000, Grundstücksan- und -verkäufe - Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken und Gebäuden.

 

2.)    Entscheidung durch Hauptausschuss:

Die Ausschreibung von 2 bereits genehmigten Drehleitern wird um eine 3. Drehleiter erweitert unter der Voraussetzung, dass die Bürgerschaft Pkt. 1 beschließt.

 

  Der Ausschuss empfiehlt bei 15 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und 0 - Stimmenthaltungen

einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.