Auszug - Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zur Überweisung "Verkehrsberuhigung Hochofenstraße und Kücknitzer Hauptstraße" - Antrag CDU-Fraktion VO Nr. 6101 (Sitzung der Bürgerschaft vom 14. Juni 2018)

TOP:

Ö 5.1.2

Gremium:

Beschlussart:

zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Datum:

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

16:00 - 21:25

Anlass:

Sitzung

Raum:

Bürgerschaftssaal

Ort:

Rathaus, 23552 Lübeck

Status:

öffentlich

Dezernent/in:

Senator Ludger Hinsen

Federführend:

3.031 - Fachbereichs-Dienste

Bearbeiter/-in:

Schneider-Wendt, Maik

Empfehlung:

Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung hat sich in seiner 1. und konstituierenden

Sitzung am 21.08.2018 mit dem Antrag der CDU-Fraktion befasst und einstimmig bei

14-Jastimmen, 0-Neinstimmen und 1-Stimmenthaltungen empfohlen, den Antrag in geänderter

Fassung zu beschließen:

Geänderte Fassung:

„Der Bürgermeister wird aufgefordert im vorgenannten Bereich eine Verkehrsberuhigung

herbeizuführen, möglichst durch eine zulässige Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h, sofern

dies rechtlich zulässig ist. Sollte dies rechtlich nicht zulässig sein, wird die Verwaltung weitere

Vorschläge zu einer Verkehrsberuhigung machen.“

Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis