Auszug - NEU: Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Verkauf von Erbpachtgrundstücken  

76. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 3.4
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 15.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:20 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Herr Rathcke teilt mit, ihm sei bekannt geworden, dass es erhebliche Verzögerungen bei den Verkäufen von Erbbaugrundstücken gibt. Er möchte wissen, wann der Bereich Liegenschaften personell in die Lage versetzt wird, die Verkäufe zeitnah abzuwickeln.

 

Herr Senator Schindler gibt Erläuterungen zum Verfahren und weist darauf hin, dass der Bereich Liegenschaften mit Hochdruck an der Vorbereitung der Grundstückskaufverträge arbeitet, so dass diese in der nächsten Sitzung der Bürgerschaft beschlossen werden können. Aufgrund der Kommunalwahl sowie der anstehenden Sommerpause werden die Vorlagen der Bürgerschaft aber erst in der Sitzung am 30.08.2018 entgegengebracht werden können.

 

Hierzu sprechen Herr Rathcke, Herr Lüttke, Herr Bürgermeister Lindenau, Frau Akyurt und Herr Senator Schindler.


Der Hauptausschuss

nimmt Kenntnis.