Auszug - Erweiterung des kommunales Integationskonzeptes, genannt:Teil III: Verantwortung für Flüchtlinge  

Der Antrag wurde durch das Forum für MigrantInnen zurückgezogen.

Die Vorsitzende führt hierzu aus, dass der Ursprungsantrag des Forums zu TOP 6.1 (VO/2015/02792) durch die Bürgerschaft im Juni 2015 zur Beratung in den Ausschuss für Soziales überwiesen wurde und die Empfehlung des Ausschusses nunmehr unter der VO/2015/02995 als TOP 6.1.1 vorliegen würde.

Weiter erläutert sie, dass unter VO/2015/03024 mit dem TOP 6.1.2 durch das Forum nunmehr ein Austauschantrag eingebracht wurde und der Ursprungsantrag zurückgezogen wird und somit die Empfehlung des Ausschusses für Soziales als gegenstandslos zu betrachten sei.

Die Vorsitzende bittet Frau Gottschalk ans Rednerpult. Frau Gottschalk begründet den neuen Antrag.

Frau Gottschalk erklärt, dass das Forum den Ursprungsantrag zu TOP 6.1 zurückzieht und unter 6.1.2 einen Austauschantrag eingebracht hat.

Weiterhin erklärt Frau Gottschalk, dass im Beschluss des Austauschantrags im zweiten Absatz das Wort grundsätzlich durch zusätzlich ersetzt werden solle, da es sich hierbei um einen Schreibfehler handele.

Hierzu sprechen BM Menorca, BM Böhm, BM Mentz, Frau Gottschalk erneut, BM Jansen, BM Akyurt. BM Akyurt beantragt die Vertagung des Austauschantrages.

Es sprechen BM Lindenau. BM Lüttke und BM Fürter sprechen sich ebenfalls für eine Vertagung aus.

Die Vorsitzende lässt über den Vertagungsantrag abstimmen.

Die Bürgerschaft lehnt die Vertagung

zu TOP 6.1.2 (VO/2015/03024) mehrheitlich ab.

Beschluss:

Die Lübecker Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck möge sich für eine entspechende

Erweiterung (siehe Anlage) aussprechen.