Auszug - Information über die Neuorganisation des Rechnungsprüfungsamts  

Herr Meyer weist die Notwendigkeit der Umorganisation auf Grund der Streichung von zwei Planstellen für PrüferInnen hin und erläutert das dem Einladungsschreiben beigefügte Organigramm. Die wahrzunehmenden Pflichtaufgaben sowie die neuen Aufgabenstellungen durch die Doppik werden zu Lasten von freiwilligen Sonderprüfungen gehen müssen.

Hierzu gibt es eine rege Diskussion, in der sich (zum Teil mehrfach) die Herren Freitag, Nie­wöhner, Petersen und Meyer beteiligen.

Herr Freitag fragt, ob es künftig überhaupt noch Berichte zu Sonderprüfungen geben wird. Sonderprüfungen wird es lt. Herr Meyer noch geben, aber in reduzierter Form. Vorrang hät­ten Pflichtaufgaben, sowie Sonderprüfungen im Auftrag der Bürgerschaft und des Bür­germeisters.

Auf erneute Nachfrage von Herrn Freitag, ob dieses Jahr nur mit 3 Sonderprüfungen zu rechnen sei und dann in den nächsten Jahre keine Sonderprüfungen durchgeführt werden können, erklärt Herr Meyer, dass es aller Voraussicht nach dieses Jahr mehr als 3 Sonderprüfungen geben wird, da der Jahresabschluss 2010 nicht vor Mitte des Jahres vorliegen werde. Herr Freitag beantragt, dies im Protokoll festzuhalten.

Herr Petersen stellt nach Wortmeldung die Frage nach der Prüfung der städtischen Gesell­schaften, da Wirtschaftsprüfer allein die Ordnungsmäßigkeit und i. d. R. nicht Fragen zur Wirtschaftlichkeit prüfen würden. Diese Prüfungen sind lt. Herrn Meyer durch Bürgerschaftsbeschluss nicht mehr Aufgabe des Rechnungsprüfungsamtes.

Herr Niewöhner stellt fest, dass das RPA operativ für die Erfüllung seiner Aufgaben, insbe­sondere Sonderprüfungen, mehr Personal benötigt, was von Herrn Meyer bejaht wird.

Der Vorsitzende bedankt sich für die Ausführungen von Herrn Meyer

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.