Auszug - Neue Anfragen  

Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 5.2
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 19.08.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

5

5.2.1              Provisorische Asphaltierung, Radweg am Koberg (Herr Freitag) (660)

              Herr Freitag erkundigt sich, ob es zu o. g. Anfrage einen neuen Sachstand gebe.

 

              Vorläufige Antwort:

Herr Dr. Klotz teilt mit, dass die Anfrage entsprechend weitergeleitet habe und sagt eine Antwort zu, sobald ein Ergebnis vorliegt.

 

 

5.2.2              Beleuchtung Fuß- und Radweg, Berliner Allee (Frau Kaske) (660)

Frau Kaske merkt an, dass der Geh- und Radweg an o. g. Standort lediglich bis zur Carl-Gauß-Straße beleuchtet und dann bis zur Paul-Ehrlich-Straße dunkel sei. Dies sei insbesondere auch ein Schulweg, weshalb Frau Kaske nachfragt, wann hier eine entsprechend weiterführende Beleuchtung des Weges erfolgen solle.

 

Antwort:

Herr Dr. Klotz teilt mit, dass seitens des Bausenators aus finanziellen Gründen (sowohl für den Neubau als auch die Unterhaltung) vor etwa drei bis vier Jahren entschieden wurde, die Carl-Gauß-Straße zu beleuchten, jedoch nicht den parallel  weiterführenden Weg entlang der Bundesstraße (B 207). So würde für jeden Schüler ein beleuchteter Weg in direkter Verbindung zum Hochschulstadtteil zur Verfügung stehen. Im Übrigen beginne die Beleuchtung auf der B 207 genau an der Stelle, an der die Lichtsignalanlage für querende Radfahrer und Fußgänger aus dem Bornkamp. Insgesamt stelle sich die Situation als ausreichend beleuchtet dar.

 

Frau Kaske merkt an, dass Ihre Anfrage aus der Bevölkerung komme und man an sie herangetragen habe, dass die Carl-Gauß-Straße nicht genutzt werde, da es sich um eine relativ unsichere Straße handele, da dort sehr viel Verkehr aus den Seitenstraßen kommen.

Sie bittet die Einrichtung einer weiterführenden Beleuchtung zu prüfen.

 

Vorläufige Antwort:

Herr Senator Boden sagt eine Prüfung und erneute Kostenermittlung zu.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

5.2.3              Fischereihafen/Baggersand (Herr Howe) (610)

Herr Howe erkundigt sich nach einem neuen Sachstand zu o. g. Thematik und bittet um Mitteilung.

 

              Vorläufige Antwort:

Herr Senator Boden merkt an, dass derzeit am Planungsprozess gearbeitet werde um der Politik einen Entwurf des Bebauungsplans entgegenzubringen. Er sagt zur nächsten Sitzung eine entsprechende Sachstandsmitteilung zu.

 

 

5.2.4              Machbarkeitsstudie Travepromenade (Herr Howe) (660)

Herr Howe fragt nach, ob man die Machbarkeitsstudie zur Travepromenade (Priwallseite) inzwischen einsehen könne.

 

Vorläufige Antwort:

Herr Senator Boden sagt eine Klärung zu, verweist aber darauf, dass die Machbarkeitsstudie im Juni noch als schwebendes Verfahren angesehen worden ist und deshalb damals nicht umverteilt wurde.

             

 

5.2.5              B-Planung im Bereich Parkstraße, Adolfstraße, Paulstraße (Herr Howe) (610)

Herr Howe merkt an, dass im Bereich Adolfplatz/Paulstraße gebaut werde und er bittet um Mitteilung der entsprechenden GRZ und GFZ.

 

Vorläufige Antwort:

Herr Senator Boden sagt dies zu.

 

 

5.2.6              Hecke auf Gehweg vor Kita (Herr Quirder)              (660)

Herr Quirder teilt mit, dass in der Schäferstraße, die am Spielplatz liegende Hecke in unmittelbarer Nähe zur Kita in den entsprechenden Gehweg hineinrage und somit eine Behinderung für die Fußgänger usw. darstelle. Er bittet um entsprechende Abhilfe und Rückschnitt der Hecke, zumindest aber um eine Weitergabe an den Besitzer der Hecke mit Aufforderung, diese zurück zu schneiden.

 

 

Antwort:

Herr Senator sagt eine Klärung zu.

 

 

5.2.7              Straßenquerung bei den Marli-Werkstätten (Frau Bade) (660, 610.4)

Frau Bade teilt mit, dass die Marli-Werkstätten immer wieder Unsicherheiten beim Übergang der Straße feststellen würden und bittet daher um Einrichtung einer entsprechenden Fußgängerquerung.

 

Antwort:

Herr Senator Boden gibt Frau Bade hinsichtlich der bestehenden Unsicherheit Recht, merkt jedoch an, dies sei dadurch bedingt, dass die dortige Geschwindigkeitsbegrenzung (Tempo 30) nicht eingehalten werde. Grundsätzlich würde keine Fußgängerquerung o. ä. in einer Tempo-30-Zone eingerichtet werden.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

5.2.8              Beleuchtung Schulweg, Wesloer Str. (Frau Friedrichsen) (660)

Frau Friedrichsen merkt an, dass an der Wesloer Straße ein großes Stück des Weges, insbesondere das Waldstück, nicht beleuchtet sei und dass es hier auch keine Ausweichmöglichkeiten gebe, da die beleuchtete Mecklenburger Straße zu weit entfernt sei.

Herr Quirder merkt an, dass diese Anfrage in der Vergangenheit schon einmal gestellt und damals seitens der Verwaltung mitgeteilt wurde, dass keine ausreichenden Mittel für die Maßnahme zur Verfügung stünden.

Herr Lötsch bittet um eine Kostenaufstellung zur Haushaltsberatung.

 

Vorläufige Antwort:

Herr Senator Boden sagt dies zu.

 

 

5.2.9              Kailine, Beratung in Bürgerschaft (Herr Stolzenberg) (610)

Herr Stolzenberg merkt an, dass die „Kailine“ in der Bürgerschaft beraten wurde und drückst in diesem Zusammenhang seine Verwunderung darüber aus, dass dies nicht zuvor im Bauausschuss behandelt wurde, da es sich seines Erachtens um eine Angelegenheit der baulichen Entwicklung handele. Er merkt an, er würde der Bürgerschaft gerne eine Empfehlung des Bauausschusses dazu liefern.

Herr Lötsch merkt an, dass man sich eine entsprechende Beratung für die heutige Bauausschusssitzung durchaus hätte überlegen können. Jedoch empfiehlt er, jetzt keine Behandlung im Bauausschuss mehr zu fordern, da die Entscheidung, alleine vom zeitlichen Aspekt her (Verzögerung), nun in der Bürgerschaft im August gefällt werden müsse.

Herr Quirder merkt ergänzend an, dass man sich seitens des Bauausschusses sehr intensiv mit dem Thema beschäftigt habe und weist daraufhin, dass man sich nun nicht noch einmal mit dieser Thematik beschäftigen sollte.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

5.2.10              Graniteinfassungen der Bäume (U-Form), Breite Straße (Herr Lötsch) (660)

Herr Lötsch merkt an, es sei schon mehrmals die Frage an ihn herangetragen worden, ob man Sitzungsmöglichkeiten auf den o. g. Einfassungen anbringen könnte. Er bittet um entsprechende Prüfung (Bsp.: Holzaufbau).

 

Vorläufige Antwort:

Herr Senator Boden sagt eine Prüfung zu.