Auszug - Wahl des zweiten stellvertretenden Stadtpräsidenten  

Die Vorsitzende ruft nunmehr den Tagesordnungspunkt 6 betr. Wahl und Verpflichtung des zweiten stellvertretenden Stadtpräsidenten auf.

Hierzu liegt ein interfraktioneller Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN mit der VO/2013/00659 vor, Herrn Rolf Klinkel zum zweiten stellvertretenden Stadtpräsidenten zu wählen.

Beschluss:

Als zweiter stellvertretender Stadtpräsident wird

Herr Rolf Klinkel

gewählt.

Die Vorsitzende fragt, ob geheime Wahl beantragt wird.

Keine Wortmeldung.

Abstimmungsergebnis zur VO/2013/00659:

Mehrheitliche Annahme bei

Ja-Stimmen:47

Nein-Stimmen:1

Enthaltungen :0

Die Vorsitzende stellt fest, dass Herr Rolf Klinkel

zum zweiten stellvertretenden Stadtpräsidenten gewählt ist.

Die Vorsitzende fragt Herrn Klinkel, ob er die Wahl annehme.

BM Klinkel nimmt die Wahl zum zweiten stellvertretenden Stadtpräsidenten an.

Die Vorsitzende weist darauf hin, dass sie gemäß § 33 Abs. 5 GO die Aufgabe hat, den soeben gewählten zweiten stellvertretenden Stadtpräsidenten durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Obliegenheiten zu verpflichtet und in sein Amt einzuführen.

Sie bittet Herrn Klinkel zur Verpflichtung vorzutreten und alle im Bürgerschaftssaal und auf den Tribünen Anwesenden, sich von ihren Plätzen zu erheben.

Sie verpflichtet Herrn Klinkel zur gewissenhaften Wahrnehmung seiner Aufgaben im Rahmen seiner Tätigkeit als Bürgerschaftsmitglied und als zweiter stellvertretender Stadtpräsident der Hansestadt Lübeck.

(Die Vorlage wurde an die Bürgerschaftsmitglieder umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift an.)