Auszug - Neue Anfragen  

Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 5.2
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 17.06.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:25 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

5

5.2.1              Ampel an der Wesloer Brücke (Herr Quirder) (660)

Herr Quirder merkt an, dass es an o. g. Standort, aufgrund der noch sehr spät fahrenden Linksabbieger (kurz vor Rotschaltung) aus der Arnimstraße, des Öfteren zu Schwierigkeiten für die Fußgänger komme.

Er fragt nach, ob man an der Ampelschaltung dahingehend etwas ändern könne, dass die Querung für die Fußgänger sicherer wird.

 

Vorläufige Antwort:

Herr Senator Boden sagt einer Prüfung zu.

 

 

5.2.2              Aufstellung über noch anfallende Kosten, Standort MuK (Herr Lötsch) (651)

Herr Lötsch verweist auf seine Bitte in der letzten Sitzung und bittet um eine Kostenaufstellung der noch anfallenden Kosten für Maßnahmen am Standort MuK. Da die nächste Sitzung erst im August stattfinden wird, bittet er um Mitteilung (auch mündlich) zur nächsten Sitzung.

 

Vorläufige Antwort:

Herr Senator Boden merkt an, dass dies nicht vergessen wurde und sagt eine entsprechende Bearbeitung zu.

 

 

5.2.3              Zukünftiges Neubaugebiet St. Hubertus, Fußweg Plutostraße (Herr Lötsch) (660)

Herr Lötsch berichtet, dass an o. g. Standort eine fußläufige Verbindung zur Plutostraße bestehe, welche von beiden Seiten nur zum Teil gepflastert wurde, so dass in der Mitte ein Stück des Weges ungepflastert ist. Er erkundigt sich nach dem Grund und bittet um entsprechende Mitteilung.

 

Vorläufige Antwort:

Herr Senator Boden sagt eine Klärung zu.

 

 

5.2.4              Sachstand KITA Steinrade (Hr. Goldschmidt) (651)

Herr Goldschmidt erkundigt sich, ob bei o. g. Maßnahme im Hinblick auf die Kosten alles planmäßig laufe.

             

              Antwort:

Herr Klüssendorf teilt dazu mit, dass er dies vor einiger Zeit ebenfalls nachgefragt habe und ein planmäßiger Verlauf gegeben sei.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

5.2.5              Pinassenhaus-Grundstück (Hr. Goldschmidt)

              Herr Goldschmidt erkundigt sich nach dem aktuellen Stand.

 

              Antwort:

Herr Senator Boden teilt mit, dass sich der Sachverhalt momentan so darstelle, dass sich die Grundstücksgesellschaft Trave zurzeit mit einer Planung für den Bereich beschäftige. Herr Senator Boden weist daraufhin, dass dies ein privates Grundstück der städtischen Wohnungsbaugesellschaft sei.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

5.2.6              Rönnauer Ring, Teilsperrung (Herr Howe) (660)

Herr Howe merkt an, dass an o. g. Standort noch immer eine mobile Straßensperrung eingerichtet sei, obwohl die Maßnahme augenscheinlich abgeschlossen ist und bittet um Abbau.

 

Vorläufige Antwort:

Herr Drever sagt eine Klärung zu, teilt jedoch auch mit, dass der Abbau der Straßensperrung in die Zuständigkeit des Erschließungsträgers falle und die Sperrung nicht seitens des Bereiches 660 abgebaut werden dürfe.

 

 

5.2.7              B-Plan Lübecker-Yacht-Club (LYC) (Herr Howe) (631)

Herr Howe merkt an, im B-Plan sei festgesetzt worden, dass eine Begrünung durch den LYC erfolgen müsse, leider ist eine solche Begrünung bislang jedoch nicht erfolgt. Er bittet um entsprechende Veranlassung.

 

              Vorläufige Antwort:

              Herr Senator Boden sagt eine Klärung zu.

 

 

5.2.8              Anfragen auf dem „kurzen Dienstweg“ (Hr. Howe) (Alle)

Herr Howe merkt an, er habe kürzlich bei Herrn Dr. Klotz angerufen und versucht, wie von der Verwaltung erbeten, eine Anfrage bilateral auf dem kurzen Dienstweg zu klären, jedoch sei bis dato noch immer keine Beantwortung erfolgt. Er bittet Herrn Senator Boden dies anzusprechen.

 

Antwort:

Herr Senator Boden teilt mit, dass er entsprechende Gespräche führen wird und bittet die Mitglieder des Bauausschusses, sofern möglich, auch weiterhin diesen Weg zu wählen um eine pragmatische Klärung von Anfragen zu fördern.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

5.2.9              Ruhe in Ganghäusern (Herr Howe) (610)

Herr Howe verweist zum wiederholten Male auf die o. g. Anfrage und bittet um Priorisierung und eine entsprechende Beantwortung noch innerhalb des Kalenderjahres 2013.

 

Vorläufige Antwort:

Her Schröder sagt einer Beantwortung der Anfrage für das 4. Quartal 2013 zu.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

5.2.10              Fußgängerquerung an der Luther-Schule (Hr. Pluschkell) (610, (660))

Herr Pluschkell fragt nach, ob an o. g. Standort ein Zebrastreifen eingerichtet oder andere Sicherheitsmaßnahmen erfolgen können.

 

              Antwort:

Herr Senator Boden verweist auf die strengen Voraussetzungen für die Einrichtung eines Zebrastreifens und schlägt vor dem Protokoll eine Auflistung der Mindestvoraussetzungen anzuhängen.

Es wird vereinbart die vorgeschlagene Liste den neuen BA-Mitgliedern nach der Sommerpause zukommen zu lassen.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

5.2.11              Bauvorhaben Roggenhorster Str./ Ziegelstr.; Befreiung B-Plan (Herr Quirder) (610)

              Herr Quirder bittet zu o. g. Vorhaben (Mitteilungen über Bauvorhaben) um konkretere Angaben.

 

              Vorläufige Antwort:

              Herr Senator Boden merkt an, dass bereits mit 610 vereinbart wurde, die Liste für die kommenden Ausschusssitzungen in solchen Fällen zu konkretisieren.

 

              Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

5.2.12              Busbucht Krempelsdorfer Allee (Herr Pluschkell) (660)

              Herr Pluschkell merkt an, dass durch die von der Verwaltung preferierte Maßnahme Kosten gespart werden sollten und fragt in diesem Zusammenhang nach, wie viel die ordnungsgemäße Herrichtung der Busbucht kosten würde und wann diese realisiert werden könne.

 

              Vorläufige Antwort:

              Herr Senator Boden sagt eine entsprechende Antwort zu.

 

 

5.2.13              Bau einer Halle, Richtung Absalonshorst ggü. Bauernhof (Hr. Howe) (631)

Herr Howe merkt an, an o. g. Standort im Außenbereich werde ein Halle errichtet und erkundigt sich nach etwaigen Ausgleichsmaßnahmen o. ä.

 

Vorläufige Antwort:

Herr Senator Boden sagt eine Prüfung zu.