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Auszug - Aufhebung des Sperrvermerkes der Haushaltsmittel im Finanzplan 2013 ? Planungsleistungen für die Instandsetzung des Brückenbauwerkes sowie Instandsetzungsarbeiten Steuerstand und Ufermauer der Hafendrehbrücke (5.660)  

 73. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 5.1
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Di, 14.05.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Roter Saal
Ort: Rathaus
VO/2013/00498 Aufhebung des Sperrvermerkes der Haushaltsmittel im Finanzplan 2013 ? Planungsleistungen für die Instandsetzung des Brückenbauwerkes sowie Instandsetzungsarbeiten Steuerstand und Ufermauer der Hafendrehbrücke (5.660)
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator/in F. - P. Boden
Federführend:5.660 - Stadtgrün und Verkehr Bearbeiter/-in: Schmedt, Dieter
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Der Vorsitzende bittet, das im Gegenstand genannte Jahr in „2012“ zu berichtigen

Der Vorsitzende bittet, das im Gegenstand genannte Jahr in „2012“  zu berichtigen.

 

Keine weiteren Wortmeldungen.

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der bei dem Produktsachkonto 542001.079.7852000 im Haushaltsjahr 2013 bestehende Sperrvermerk gemäß §12 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik wird für die Planungsleistungen zur Instandsetzung des Brückenüberbaus und die Instandsetzungsarbeiten des Steuerstandes und der Ufermauer in Höhe von 688.145,00 EUR aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 688.145,00 EUR werden gleichzeitig freigegeben.

 

 

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.