Herr Schröder präsentiert die Ergebnisse des Masterplanprozesses.
Dabei werden insbesondere thematisiert:
1. Veränderungen die sich aus dem Diskussionsprozess ergeben haben (Bsp.: Hafenzone)
2. Planungsziele
3. Ergebnisse
4. Hafenzone/ Wasserkante/ Sportboothafen
5. Verkehrserschließung (Varianten)/ ruhender Verkehr
Herr Schröder teilt hierzu mit, dass die Variante „E“ die von der Verwaltung preferierte Variante sei.
6. Nutzungsfunktion (Verträglichkeit unterschiedlicher Nutzungen)
(s. Anhang).
Auf Nachfrage stellt Herr Schröder klar, das Konzept stehe nicht in Abhängigkeit zur Überbauung bisheriger Nutzungen (z.B. Feuerwehr, Haus der Jugend u. a.).
Herr Quirder bedankt sich zunächst für die umfangreiche Bürgerbeteiligung und den gut ausgearbeiteten Masterplan. Jedoch erscheine ihm die Bebauung an der Wasserseite sehr hoch, weswegen er um Prüfung bittet, ob dort möglicherweise eine niedrigere Bebauung sinnvoller wäre.
Auch Frau Geweke bedankt sich zunächst für die umfangreiche Einbeziehung der Anlieger. Weiterhin beantragt Sie, das Dreieckswäldchen zu erhalten und die entsprechend wegfallenden Parkplätze an anderer Stelle herzurichten, sowie die Einrichtung der senkrecht verlaufenden Straße für Radfahrer und Fußgänger.
Herr Lötsch merkt dazu an, gerade die Nähe der Parkflächen sei ein Grund, für die der CDU-Fraktion angehörenden Mitglieder des Bauausschusses, der Vorlage zuzustimmen. Die Variante „E“ sei so wie vorgestellt am besten. Jedoch unterstützt er den Einwand seitens Herrn Quirder hinsichtlich der Bebauung an der Wasserseite.
Weiterhin bittet er um eine überarbeitete Finanzkostenaufstellung im folgenden B-Plan-Verfahren sowie um die öffentliche Ausschreibung der Fläche Baggersand.
Herr Senator Boden bittet die Ausschussmitglieder an Stelle der Anträge Prüfaufträge zu formulieren. Er sichere zu im weiteren Verfahren mehrere Varianten hinsichtlich der verschiedenen Details (Geschosszahlen usw.) vorzulegen, um einen Konsens mit der Politik erreichen zu können.
Hinsichtlich der Entwicklung teilt Herr Senator Boden mit, dass man ein für die HL finanziell auskömmliches Ergebnis erreichen wolle (mind. +/- 0).
Hinsichtlich des Antrags der Grünen zu dem Dreieckswäldchen, bestätigt Herr Senator Boden, dass dieses im weiteren Verfahren vertiefend geprüft werden müsse, bittet jedoch um die Formulierung eines Prüfauftrages.
Die Verwaltung werde der Politik die Planungen in den weiteren Konkretisierungsschritten zur Abstimmung vorlegen.
Herr Howe stimmt der Formulierung eines Prüfauftrags anstelle eines Antrags zu. Jedoch bittet er ebenfalls zu prüfen, ob die Parkplätze weiter nach hinten (vom Hafen weg) verschoben werden könnten. Der umfangreiche Neubau von Parkplätzen entspräche zudem einer rückwärtsgewandten Verkehrspolitik.
Hinsichtlich des Dreieckswäldchens weist Herr Lötsch daraufhin, dass dies bereits im Rahmen der Vorlage geprüft werde. Weiterhin gehöre der Fischereihafen, hinsichtlich der Bitte die Parkplätze weiter nach hinten zu verschieben, nicht zum Zentrum Travemündes, weswegen hier auch nicht von einer rückwärtsorientierten Verkehrspolitik gesprochen werden könne. S. E. werde die Variante „E“ durch die Prüfaufträge der Bü90-Fraktion angehörenden Mitglieder des Bauausschusses in Frage gestellt. Dies könne die CDU nicht mittragen.
Herr Quirder stimmt Herrn Lötsch zu, jedoch sei der Prüfauftrag zum Dreieckswäldchen s. E. in Ordnung, da dieser sowieso gem. Vorlage erfolgen solle.
Herr Quirder bittet um Einbringung der Ergebnisse zur Kenntnis in den Bauausschuss.
Herr Dr. Brock merkt an, dass es sich bei dem Masterplan soweit um ein gut abgestimmtes Konzept handele und er nicht nachvollziehen könne, warum man die weitere Planung nun durch Prüfaufträge blockiere. Das die Eingriffe in Natur und Landschaft so gering wie möglich gehalten werden, gehe außerdem bereits aus der Vorlage hervor. S. E. sollte zunächst das Verfahren und die entsprechenden Lösungsvorschläge aus der Verwaltung abgewartet werden, da es heute nur um eine generelle Empfehlung gehe.
Herr Lötsch beantragt eine Unterbrechung.
Der Vorsitzende unterbricht die Sitzung für 5 Minuten.
Herr Lötsch teilt nach der Pause mit, dass wenn die der Fraktion Bü90 angehörenden Mitglieder des Bauausschusses auf den Prüfauftrag, das Wäldchen betreffend, bestünden, dies in Ordnung wäre, jedoch könne man einem Prüfauftrag hinsichtlich der Verkehrsführung sowie des Parkplatzstandortes, der über die formelle Verfahrensprüfung hinausgehe, nicht zustimmen.
Herr Howe merkt an, dass auf S. 21 lediglich die Rede von einer Lösung im Rahmen der Bauleitplanung sei und dies für ihn keine Prüfung darstelle. Er bestehe daher auf den Prüfauftrag zum Dreieckswäldchen, könne jedoch von dem Prüfauftrag zur Verkehrsführung absehen.
Herr Quirder schlägt vor den Text der Vorlage dahingehend abzuändern, dass es heißt, der Konflikt werde in Rahmen der Bauleitplanung anhand eines entsprechenden Gutachtens gelöst.
Der Bauausschuss stimmt dem Vorschlag seitens Herr Quirder einstimmig zu.
Herr Lötsch fasst die interfraktionell abgestimmten Prüfaufträge abschließend wie folgt zusammen:
1. Erstellung einer konkretisierten Kostenaufstellung im weiteren B-Planverfahren.
2. Vertiefende Prüfung der Zulässigkeit des Eingriffs in Natur und Landschaft bzgl. Umwandlung Dreieckswäldchen in Parkplatz).
3. Überprüfung der Höhenentwicklung an der Wasserkante.
Der Vorsitzende lässt über die Prüfaufträge abstimmen.
Der Bauausschuss stimmt den Prüfaufträgen zu.
