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2 Wirtschaft und Soziales
2.020 Controlling FB 2
Geschäftsstelle Sonderausschuß zur Prüfung der
wirtschaftlichen Entwicklung der Stadtwerke
Az.: Ku/08.10.08.01.08
Datum: 01.10.2008
Auskunft: Ralf Kuschmierz
Zimmer: 6.168
Telefon: 2020
Telefax: 1221
eMail: ralf.kuschmierz@luebeck.de
Niederschrift Nr. 3
Öffentlicher Teil
über die Sitzung des Sonderausschusses zur Prüfung der
wirtschaftlichen Entwicklung der Stadtwerke am 30.09.2008
Wahlperiode 2008 / 2013
Beginn: 18.00 Uhr
Tagungsort: Rathaus, Roter Saal
Anwesende:
Vom Sonderausschuß:
Herr Henri Abler
Herr Harald Quirder als Vertreter
Frau Barbara Scheel
Herr Dr. Burkhart Eymer
Herr Dirk Freitag als Vertreter
Herr Klaus Puschaddel
Herr Jens-Olaf Teschke
Herr Wilhelm Melchers
Herr Reinhard Lonsing
Herr Oliver Reiss
Ferner sind anwesend:
Frau Dorothea Girke, Bündnis 90/Die Grünen
Herr Kuhn, Stadtwerke Lübeck
Herr Bürgermeister Saxe
Herr Senator Halbedel
Herr Blank, Beteiligungscontrolling
Herr Lange, Stabsstelle Beteiligungssteuerung
Herr Kuschmierz, Fachbereichscontrolling FB2, Protokollführer
Nicht anwesend: Herr Henning Stabe
Herr Pluschkell
Frau Wagner
Tagesordnung:
I Öffentlicher Teil der Sitzung
1 Feststellung der Beschlußfähigkeit
2 Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung
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Sonderausschuß zur Prüfung der wirtschaftlichen Entwicklung der Stadtwerke
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3 Feststellung der Niederschrift Nr. 2 über die Sitzung des
Sonderausschusses am 18.09.2008 – Öffentlicher Teil
4 Mitteilungen/Verschiedenes
II Nichtöffentlicher Teil der Sitzung
5 Sachstandsbericht der Verwaltung
6 Inhaltliche Diskussion zu übersandten Materialien
7 Verschiedenes
III Öffentlicher Teil der Sitzung
8 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefaßten Beschlüsse
TOP 1 – Feststellung der Beschlußfähigkeit
Herr Abler eröffnet die Sitzung, begrüßt die Teilnehmer und stellt die Beschlußfähigkeit fest. Er
teilt mit, daß Frau Wagner, SPD, Herr Pluschkell, SPD, und Herr Stabe, CDU, nicht an der
Sitzung teilnehmen werden. Der Vertreter der SPD, Herr Quirder, ist anwesend.
Herr Lonsing stellt den Antrag, seiner anwesenden Vertreterin, Frau Girke; die Teilnahme am
nichtöffentlichen Teil der Sitzung zu ermöglichen. Nach kurzer Diskussion der Rechtslage
innerhalb des Ausschusses und mit der anwesenden Verwaltung stellt der Vorsitzende fest, daß
Frau Girke die Anwesenheit im nichtöffentlichen Teil der Sitzung nicht ermöglicht werden kann.
Der Vorsitzende begrüßt Herrn Kuhn. Der Ausschuß erteilt ihm das Rederecht. Ebenfalls
begrüßt werden Herr Bürgermeister Saxe, Herr Senator Halbedel und die Vertreter der
zuständigen Verwaltung.
Herr Abler stellt die fristgemäße Ladung des Ausschusses fest und macht darauf aufmerksam,
daß Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dies mitzuteilen.
Über die Befangenheit entscheidet im Zweifel der Ausschuß. Eine derartige Mitteilung erfolgt
nicht.
TOP 2 - Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung
Anträge zur Tagesordnung liegen nicht vor, der Vorsitzende stellt die Frage, ob die
Niederschriften für den öffentlichen und nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 18.09.2008
behandelt werden sollen, die dem Ausschuß erst kurzfristig zur Verfügung gestellt wurden.
Der Sonderausschuß ist einverstanden und
beschließt einstimmig, die Tagesordnung
um den Punkt 5 „Feststellung der Niederschrift Nr. 2
über die Sitzung des Sonderausschusses
am 18.09.2008 – Nichtöffentlicher Teil“ im
nichtöffentlichen Teil der Sitzung zu erweitern.
Die Tagesordnungspunkte ab TOP 5 alt verschieben sich jeweils um eine Position. Herr
Lonsing bittet um Beantwortung seines umgeteilten Fragenkataloges vom 29.09.2008. Der
Ausschuß ist einverstanden, die Fragen unter „TOP 7 – Inhaltliche Diskussion zu übersandten
Materialien“ zu behandeln.
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Sonderausschuß zur Prüfung der wirtschaftlichen Entwicklung der Stadtwerke
TOP 3 - Feststellung der Niederschrift Nr. 2 über die Sitzung des Sonderausschusses am
18.09.2008 – Öffentlicher Teil
Anmerkungen und Ergänzungen in schriftlicher Form lagen nicht vor und werden mündlich nicht
formuliert. Die Niederschrift ist damit festgestellt
TOP 4 - Mitteilungen/Verschiedenes
Es liegt nichts vor.
Nichtöffentlicher Teil der Sitzung
TOP 8 - Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefaßten Beschlüsse
Nach Wiederherstellung der Öffentlichkeit teilt der Vorsitzende mit, daß im nichtöffentlichen Teil
keine Beschlüsse gefaßt worden sind.
Ende der Sitzung um 19.00 Uhr.
Henri Abler Ralf Kuschmierz
Ausschußvorsitzender Protokollführer
