Tagesordnung - Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium: Rechnungsprüfungsausschuss
Datum: Mi, 13.03.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:27 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Rechnungesprüfungsamt 4.OG
Ort: Ziegelstraße 2, 23556 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung (Beschluss über nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen)    
Ö 4  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.11.2023
SI/2023/436  
Ö 5  
Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 5.1  
Anfrage des AM Günther Frings (Unabhängige Volt-PARTEI): Bewirtschaftungsvertrag zwischen der Westerauer Stiftung und dem Stadtwald.
VO/2024/13097  
Ö 6  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7     Berichte    
Ö 7.1  
Statusbericht 2023 des Rechnungsprüfungsamtes
Enthält Anlagen
VO/2024/12993  
Ö 7.2  
Stiftung Vereinigte Testament - Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31. Dezember 2021
Enthält Anlagen
VO/2023/12729  
Ö 7.2.1  
Antwort der Verwaltung Stiftung Vereinigte Testament - Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31. Dezember 2021
Enthält Anlagen
VO/2023/12729-01  
Ö 7.3  
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Hansestadt Lübeck zum 31. Dezember 2022
Enthält Anlagen
VO/2024/13051  
Ö 7.4  
Kulturstiftung Hansestadt Lübeck - Prüfungsbericht zum Jahresabschluss einschließlich des Anhangs und des Lageberichtes 2022
Enthält Anlagen
VO/2024/13052  
Ö 8  
Verschiedenes    
N 9     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.11.2023      
N 10     Anfragen / Antworten / Mitteilungen (Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte können nach der Maßgabe einer entsprechenden Beschlussfassung durch die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses nichtöffentlich beraten werden.)      
N 10.1     Mitteilung zum Antrag des AM Herrn Leber im Rechnungsprüfungsausschuss am 22.03.2023 die Stellungnahme der Stiftungsverwaltung zur Bewirtschaftung des Stiftungswälder im Juni-Rechnungsprüfungsausschusses dringend vorzulegen.      
N 10.1.1     Antwort der Verwaltung zur Mitteilung zum Antrag des AM Herrn Leber im Rechnungsprüfungsausschuss am 22.03.2023 die Stellungnahme der Stiftungsverwaltung zur Bewirtschaftung des Stiftungswälder im Juni-Rechnungsprüfungsausschusses dringend vorzulegen.      
N 11     Berichte      
N 11.1     Kurbetriebe Travemünde - Bericht über die Kassenprüfung 2023      
N 11.1.1     Stellungnahme der Kurbetriebe Travemünde      
N 11.2     Bereich 5.651 - Gebäudemanagement der Hansestadt Lübeck - Begleitende Prüfung - Herstellung der Funktionstüchtigkeit des Kleinen Bauhofs - in 23552 Lübeck      
N 11.2.1     Antwort des Bürgermeisters zum Beschluss TOP 11.2      
N 11.3     Bereiche 1.110 Personal und 2.500 Soziale Sicherung - Bericht über die Sonderprüfung im Fachverfahren OPEN / PROSOZ - Erkennen und entgegenwirken von dolosen Handlungen      
N 11.4     Lübecker Schwimmbäder - Sondervermögen der Hansestadt Lübeck - Bericht über die Kassenprüfung 2023      
N 11.5     Senior:Inneneinrichtungen Sondervermögen der Hansestadt Lübeck - Bericht über die Kassenprüfung 2023      
N 11.6     Entsorgungsbetriebe Lübeck Sondervermögen der Hansestadt Lübeck - Bericht über die Kassenprüfung 2023      
N 11.7     Bereich 3.700 Entsorgungsbetriebe Lübeck - Prüfungsbericht über die unvermuteten Prüfungen 2023 der Nebenkassen und eines Handvorschusses des Zentralklärwerks in den Entsorgungsbetrieben Lübeck      
N 11.8     Bereich 4.041.7 Die Lübecker Museen - Prüfungsbericht über die unvermuteten Prüfungen 2023 der Zahlstellen und Nebenkassen Lübecker Museen      
N 11.9     Bereich 1.210 Buchhaltung und Finanzen - Prüfungsbericht über die unvermuteten Prüfungen 2023 der Nebenkassen Vollstreckung      
N 11.10     Bereich 4.415 Archiv - Prüfungsbericht über die unvermutete Prüfung 2024 der Nebenkasse Archiv      
N 12     Verschiedenes      
Ö 13  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse