Tagesordnung - 15. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck  

Bezeichnung: 15. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum: Do, 21.05.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:53 Anlass: Sitzung

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 26.03.2015
SI/2015/557  
Ö 4  
Mitteilungen der Stadtpräsidentin    
Ö 5     Anträge der Fraktionen    
Ö 5.1  
CDU - Vermarktung des Grundstücks Dankwartsgrube 14 -(Vertagt am 26.02./26.03.2015) - erneut vertagt -
VO/2015/02275  
Ö 5.1.1  
Änderungsantrag zu VO/2015/02275 - Vermarktung des Grundstücks Dankwartsgrube 14 - vertagt - (Antrag zu TOP 5.1)
VO/2015/02745  
Ö 5.2  
BM Böhm - Parkausweis für Gastronomen in der Innenstadt -(Vertagt am 26.02./26.03.2015) - erneut vertagt -
VO/2015/02313  
Ö 5.3  
DIE LINKE - 2. Austauschblatt zu VO/2015/02380 BESCHLUSS der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zu den Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) ? EU/USA CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement ? EU/KANADA TISA (Trades in Services Agreement) - plurilaterales Abkommen zum Handel mit Dienstleistungen (Vertagt am 26.02./26.03.2015) - zurückgezogen -
VO/2015/02561  
Ö 5.3.1  
SPD/BÜ 90-Die Grünen/ DIE LINKE/ Die Partei-Piraten/BM Böhm - Austauschblatt zu VO/2015/02589 Beschluss der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zu den Freihandels- abkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) EU/USA CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement? EU/KANADA TISA (Trades in Services Agreement) - plurilaterales Abkommen zum Handel mit Dienstleistungen Klare und faire Regeln für Handelsabkommen TTIP / CETA ? sonst "Nein!"
VO/2015/02702  
Ö 5.4  
BM Böhm - Erweiterte Fußgängerzone in der Adventszeit (zurückgestellt am 26.03.2015) - vertagt -
VO/2015/02510  
Ö 5.5  
BM Böhm - Servicezeiten Stadtteilbüros (zurückgestellt am 26.03.2015) - vertagt -
VO/2015/02511  
Ö 5.5.1  
BfL: Servicezeiten Stadtteilbüros Antrag zu TOP 5.5 VO/2015/02511 - vertagt -
VO/2015/02721  
Ö 5.6  
DIE LINKE - Planungssicherheit für Kleingärten (zurückgestellt am 26.03.2015) - zurückgezogen -
VO/2015/02521  
Ö 5.7  
BÜ 90/DIE GRÜNEN - Austauschantrag zu VO/2015/02522 Schaffung der Stelle Finanzsenatorin (zurückgestellt am 26.03.2015) - vertagt -
VO/2015/02551  
Ö 5.8  
BÜ 90/Die Grünen - Fishing for Litter - Gemeinsam für eine saubere Nord- und Ostsee (zurückgestellt am 26.03.2015)
VO/2015/02524  
Ö 5.9  
DIE LINKE - Planstellen in der Bibliothek besetzen (zurückgestellt am 26.03.2015) - zurückgezogen-
VO/2015/02528  
Ö 5.10  
DIE LINKE - Keine "No Go Areas" in der Innenstadt (zurückgestellt am 26.03.2015) - zurückgezogen -
VO/2015/02529  
Ö 5.11  
DIE LINKE - Kleingartenausschuss wieder einrichten (zurückgestellt am 26.03.2015)
VO/2015/02489  
Ö 5.12  
DIE LINKE - Streikunterstützung Dieser Antrag hat am 26.03.2015 keine Dringlichkeit erhalten
VO/2015/02538  
Ö 5.12.1  
Interfraktionell - Austauschantrag zu VO/2015/02538 Streikunterstützung
VO/2015/02754  
Ö 5.13  
CDU - Anmietung Wiekstrasse - Dieser Antrag hat am 26.03.2015 keine Dringlichkeit erhalten - zurückgezogen -
VO/2015/02601  
Ö 5.14  
BM Böhm - Verkaufsoffene Sonntage - vertagt -
VO/2015/02509  
Ö 5.14.1  
Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zum Antrag von BM Bruno Böhm - "Verkaufsoffene Sonntage" (Sitzung der Bürgerschaft 26. März 2015 - VO Nr. 2509)
Enthält Anlagen
VO/2015/02654  
Ö 5.15  
SPD/BM Böhm - Leitungs- und Straßenbau in Lübeck effektiver und effizienter gestalten
VO/2015/02381  
Ö 5.15.1  
Empfehlung des Bauausschusses (als geschäftsführenden Fachbereich) zum interfraktionellen Antrag der SPD-Fraktion und BM Bruno Böhm betr. "Leitungs- und Straßenbau in Lübeck effektiver und effizienter gestalten" (Sitzung der Bürgerschaft am 26. Februar 2015, VO/2015/02381)
VO/2015/02624  
Ö 5.16  
BÜ 90/DIE GRÜNEN - Antrag zu VO/2015/02391- Berichterstattung Hansetag 2014 Kostenerstattung Hansebrunch - wird zurückgezogen (vertagt am 26.03.2015) - vertagt -
VO/2015/02590  
Ö 5.17  
DIE LINKE. Flüchtlinge nicht in Containern unterbringen - vertagt
VO/2015/02676  
Ö 5.18  
DIE LINKE - Homepage der Stadt selbst betreiben
VO/2015/02683  
Ö 5.19  
BfL: Erstaufnahmeeinrichtung Bornkamp: B-Planänderung - vertagt -
VO/2015/02685  
Ö 5.20  
CDU - Jugend macht Rathaus
VO/2015/02691  
Ö 5.20.1  
Änderungsantrag zu Vorlage - VO/2015/02691 Jugend macht Rathaus
VO/2015/02753  
Ö 5.21  
DIE LINKE Umorganisation Stadtteilbüros rückgängig machen
VO/2015/02692  
Ö 5.21.1  
Änderungsantrag zu VO/2015/02692 - Umorganisation Stadtteilbüros rückgängig machen
VO/2015/02749  
Ö 5.22  
Interfraktionell: Erweiterung des Behindertenrates um eine Person
VO/2015/02696  
Ö 5.22.1  
Interfraktionell - Austauschantrag zu TOP 5.22, VO/2015/02696 Erweiterung des Behindertrates um eine Person
VO/2015/02747  
Ö 6  
Anträge / Berichte der Ausschüsse    
Ö 7  
Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern    
Ö 7.1  
Antwort auf Anfrage des BM Carl Howe nach § 16 GO zu Priwall Waterfront Nr. VO/2015/02399 (zurückgestellt am 26.03.2015)
VO/2015/02464  
Ö 7.2  
Anfrage gem. § 16 GeschO BM Böhm - Ausnahmegenehmigungen Sondernutzungen (zurückgestellt am 26.03.2015)
VO/2015/02565  
Ö 7.3  
Anfrage des BM Oliver Dedow bzgl. interkommunaler Vergleiche
VO/2015/02677  
Ö 7.4  
Anfrage des BM Oliver Dedow zur Kostenübernahme für die Betreuung von Asylbewerbern
VO/2015/02678  
Ö 7.5  
Anfrage des BM Carl Howe zum Hochwasserschutz auf dem Priwall
VO/2015/02704  
Ö 8  
Berichte    
Ö 8.1  
Finanzierungskonzept der Theater Lübeck gGmbH für die Jahre 2015 bis 2019 - vertagt - (Vertagt 26.03.2015 zur Beratung im Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege)
Enthält Anlagen
VO/2015/02426  
Ö 8.1.1  
Finanzierungskonzept der Theater Lübeck gGmbH für die Jahre 2015 bis 2019 (Austauschdeckblatt zur VO/2015/02426 mit ergänzter Bertaungsfolge Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege)
Enthält Anlagen
VO/2015/02593  
Ö 8.2  
Sachstandsbericht zu den Prüfaufträgen der Bürgerschaft vom 26.06.2014 ("Zukunftssicherung der Städtischen Senioreneinrichtungen") - vertagt -
VO/2015/02562  
Ö 8.2.1  
BM Böhm - zu TOP 8.2 - VO/2015/02562 Sachstandsbericht zu den Prüfaufträgen der Bürgerschaft vom 26.06.2014 ("Zukunftssicherung der Städtischen Senioreneinrichtungen")
VO/2015/02737  
Ö 8.3  
Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2014 - 2. Halbjahr
Enthält Anlagen
VO/2015/02607  
Ö 8.4  
Tätigkeitsbericht Frauenbüro 2013/2014
Enthält Anlagen
VO/2015/02613  
Ö 9     Wahlen / Benennungen / Besetzungen    
Ö 9.1  
Stellvertretendes Mitglied im Vorstand Städtetag
VO/2015/02667  
Ö 10     Beschlussvorlagen    
Ö 10.1  
Wegeeinziehung von öffentlichen Flächen gemäß § 8 Abs. 1, Satz 2, des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein hier: Teilstück der Straße Geniner Ufer unterhalb des Neubaus der Possehlbrücke (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2015/02525  
Ö 10.2  
Bebauungsplan 02.11.00 - Ratzeburger Allee / Gärtnergasse - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2015/02531  
Ö 10.3  
Freigabe der Haushaltsmittel im Finanzplan 2015 (Investitionstätigkeiten) für die Erweiterung der Geschwister-Prenski-Schule um zwei Klassenräume
VO/2015/02543  
Ö 10.3.1  
CDU - Änderungsantrag zu TOP 10.3 VO/2015/02543 - Freigabe von Haushaltsmitteln im Finanzplan 2015 für die Erweiterung der Geschwister-Prenski-Schule um zwei Klassenräume
VO/2015/02751  
Ö 10.4  
Gestaltungs- und Welterbebeirat | Ausscheiden von Professor Thomas Will | Berufung eines Nachfolgers
Enthält Anlagen
VO/2015/02545  
Ö 10.5  
Vermarktung der Grundstücke im GRÜNDUNGSVIERTEL - vertagt -
Enthält Anlagen
VO/2015/02605  
Ö 10.6  
Mietspiegel 2016
Enthält Anlagen
VO/2015/02610  
Ö 10.7  
Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln für die Durchführung von Brandschutzmaßnahmen an Lübecker Schulen und der Stadtbibliothek
Enthält Anlagen
VO/2015/02628  
Ö 10.8  
Bebauungsplan 01.07.00 ? Rathaushof/ Schüsselbuden (ehemali-ges Stadthausgrundstück) - Satzungsbeschluss (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2015/02648  
Ö 10.9  
Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus, Projektaufruf 2015
Enthält Anlagen
VO/2015/02684  
Ö 10.10  
"Letter of Intent" im Zusammenhang mit der Schaffung einer Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Lübeck - vertagt -
Enthält Anlagen
VO/2015/02663  
Ö 10.11  
Fortschreibung des städtischen Konsolidierungskonzeptes, 1. Paket 2012 - 2015 und 2. Paket 2016 - 2018 (Vorlage wird nachgereicht) - vertagt -
Enthält Anlagen
VO/2015/02481  
N 11     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 26.03.2015      
N 12     Anträge der Fraktionen      
N 13     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern      
N 14     Berichte      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Fortsetzung des Sanierungsprozesses in den SIE - vertagt -      
N 15.2     Städtebaulicher Vertrag Parkhaus St. Marien (Wehdehof) - 5.610.3 Dringlichkeitsvorlage - Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse