Tagesordnung - 6. Sitzung des Schul- und Sportausschusses

Bezeichnung:	6. Sitzung des Schul- und Sportausschusses
Gremium:	Schul- und Sportausschuss
Datum:	Do, 21.03.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 17:46	Anlass:	Sitzung
Raum:	Julius-Leber-Schule
Ort:	Marquardplatz 7, 23554 Lübeck

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.01.2024

SI/2024/625

Ö 3

Mitteilungen der Verwaltung/ Anfragen / Antworten /

Ö 3.1

Mitteilungen der Senatorin

Ö 3.2

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 3.2.1

Mitteilung von Schule und Sport - Masterplan Berufliche Schulen

Ö 3.2.2

Mitteilung des GMHL - Sachstand Containerbau für die Innenstadtgymnasien

Ö 3.3

Anfragen

Ö 3.3.1

AM Andreas Zander (CDU):Überarbeitung Masterplan Berufliche Bildung

VO/2024/12951

Ö 3.3.2

AM Andreas Müller (LINKE): Anfrage zum Sachstand zukünftige Aufstellung der Schullandschaft in Kücknitz

VO/2024/13084

Ö 3.3.3

AM Andreas Schulze (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Wertstoffhof

VO/2024/13103

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Am 08.02.2024 wurde im Werkausschuss EBL die Vorlage VO/2023/12811 „Unterbringung der Straßenreinigung für das Revier Innenstadt der Hansestadt Lübeck“ behandelt. Nach Auskunft des Senators Hinsen gab es im Senat dazu einen einstimmigen Beschluss für diese Vorlage.

Dazu möge die Senatorin Frank bitte folgende Fragen beantworten:

Liegt der vom Ausschuss Schule und Sport sowie Bauausschuss beschlossene Prüfbericht VO/2023/12311 vor und war dieser Grundlage der einstimmigen Entscheidung?
Falls ja, warum liegt er nicht den Ausschussmitgliedern vor?
Falls nein, auf welcher Grundlage wurde diese Entscheidung getroffen und warum wurde diese Entscheidungsgrundlage den Fraktionen nicht zur Verfügung gestellt.

21.03.2024 - Schul- und Sportausschuss

Ö 3.3.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Beschluss:

Dazu möge die Senatorin Frank bitte folgende Fragen beantworten:

Liegt der vom Ausschuss Schule und Sport sowie Bauausschuss beschlossene Prüfbericht VO/2023/12311 vor und war dieser Grundlage der einstimmigen Entscheidung?
Falls ja, warum liegt er nicht den Ausschussmitgliedern vor?
Falls nein, auf welcher Grundlage wurde diese Entscheidung getroffen und warum wurde diese Entscheidungsgrundlage den Fraktionen nicht zur Verfügung gestellt.