Tagesordnung - 5. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 5. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 11.03.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:33 - 18:10 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Niederschrift Nr. 4 vom 12.02.24 ÖFFENTLICH
Anlage 1 - Gewerbepark Semiramis KWL
Anlage 2 - Geländeabbruch Brodtener Steilufer KBT
Anlage 3 - Schienenthemen HL

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.02.2024
SI/2024/607  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.3     Neue Anfragen    
Ö 3.3.1  
Anfrage des AM Philip Brozio zum Rad- und Wanderweg "Brodtener Steilufer"
VO/2024/13078  
Ö 3.3.2  
Mündliche Anfrage des AM Alt: "Demonstrationen des Mittelstandes"    
Ö 3.3.3  
Mündliche Anfrage des AM Biehlig: "Bühne im Passathafen"    
Ö 3.3.4  
Mündliche Anfrage des AM Abbe: "Sachstand Evaluierung Saison Travemünde"    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Zwischenbericht zur laufenden Umsetzung des Rahmenkonzeptes Travemünder Woche (VO/2022/11360)
VO/2022/11360-01  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Änderung der VO/2015/02775: Vermarktung der Grundstücke im Gründungsviertel
VO/2024/12966  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft und dem Hauptausschuss    
Ö 6.1  
Die Unabhängige Volt-PARTEI Antrag: Potentiale der Festen Fehmarnbelt-Querung in Lübeck nutzen (Überwiesen in BA und WiA mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft. Zurückgestellt in der 4. Sitzung des WiA & KBT-A am 12.02.2024.)
VO/2023/12772  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die Bauverwaltung wird beauftragt, die Auswirkungen der Hinterlandanbindung der FFBQ auf die Hansestadt Lübeck darzustellen. Dabei sind die stadträumlichen Auswirkungen entlang der Bahntrasse fokussiert in den Blick zu nehmen und den sich ankündigenden Verfestigungen von Barrieren langfristige Chancen zur Stadtentwicklung gegenüber zu stellen.

 

Der Bericht ist bis März 2024 der Bürgerschaft vorzulegen. Dabei ist auch anzugeben, inwieweit und bis zu welchen Zeitpunkten eine aktive Mitwirkung der Stadt als Betroffene im Rahmen übergeordneter Planungen möglich ist. Insbesondere auch, inwieweit Einflussnahmen auf den geplanten Verzicht der direkten Anbindung an die Orte entlang der Lübecker Bucht (Bäderbahn) noch möglich wären.

   
    30.11.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.18 - zurückgestellt
   

 

 

   
    25.01.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.7 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 

 

   
    05.02.2024 - Bauausschuss
    Ö 4.2 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    12.02.2024 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 6.2 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Die Bauverwaltung wird beauftragt, die Auswirkungen der Hinterlandanbindung der FFBQ auf die Hansestadt Lübeck darzustellen. Dabei sind die stadträumlichen Auswirkungen entlang der Bahntrasse fokussiert in den Blick zu nehmen und den sich ankündigenden Verfestigungen von Barrieren langfristige Chancen zur Stadtentwicklung gegenüber zu stellen.

 

Der Bericht ist bis März 2024 der Bürgerschaft vorzulegen. Dabei ist auch anzugeben, inwieweit und bis zu welchen Zeitpunkten eine aktive Mitwirkung der Stadt als Betroffene im Rahmen übergeordneter Planungen möglich ist. Insbesondere auch, inwieweit Einflussnahmen auf den geplanten Verzicht der direkten Anbindung an die Orte entlang der Lübecker Bucht (Bäderbahn) noch möglich wären.

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, den Antrag

auf die nächste Sitzung zu vertagen.

(15 Ja-Stimmen)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

15

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

   
    19.02.2024 - Bauausschuss
    Ö 4.2 - unverändert beschlossen
   

Antrag:

Die Bauverwaltung wird beauftragt, die Auswirkungen der Hinterlandanbindung der FFBQ auf die Hansestadt Lübeck darzustellen. Dabei sind die stadträumlichen Auswirkungen entlang der Bahntrasse fokussiert in den Blick zu nehmen und den sich ankündigenden Verfestigungen von Barrieren langfristige Chancen zur Stadtentwicklung gegenüber zu stellen.

 

Der Bericht ist bis März 2024 der Bürgerschaft vorzulegen. Dabei ist auch anzugeben, inwieweit und bis zu welchen Zeitpunkten eine aktive Mitwirkung der Stadt als Betroffene im Rahmen übergeordneter Planungen möglich ist. Insbesondere auch, inwieweit Einflussnahmen auf den geplanten Verzicht der direkten Anbindung an die Orte entlang der Lübecker Bucht (Bäderbahn) noch möglich wären.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

15

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig in der geänderten Fassung zu beschließen.
 

   
    11.03.2024 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 6.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Antrag:

Die Bauverwaltung wird beauftragt, die Auswirkungen der Hinterlandanbindung der FFBQ auf die Hansestadt Lübeck darzustellen. Dabei sind die stadträumlichen Auswirkungen entlang der Bahntrasse fokussiert in den Blick zu nehmen und den sich ankündigenden Verfestigungen von Barrieren langfristige Chancen zur Stadtentwicklung gegenüber zu stellen.

 

Der Bericht ist bis März 2024 der Bürgerschaft vorzulegen. Dabei ist auch anzugeben, inwieweit und bis zu welchen Zeitpunkten eine aktive Mitwirkung der Stadt als Betroffene im Rahmen übergeordneter Planungen möglich ist. Insbesondere auch, inwieweit Einflussnahmen auf den geplanten Verzicht der direkten Anbindung an die Orte entlang der Lübecker Bucht (Bäderbahn) noch möglich wären.

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt den Antrag der Vorsitzenden einstimmig an.

(14 Ja-Stimmen)

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, den Überweisungsauftrag

ohne Votum an die Bürgerschaft zurück zu geben.

(14 Ja-Stimmen)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

X

 

   
    28.03.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.2 - zurückgestellt
   

 


 

Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.02.2024      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 11.2     Mitteilungen der Verwaltung      
N 11.3     Neue Anfragen      
N 11.3.1     Mündliche Anfrage des AM Abbe: "Sachstand Parkallee"      
N 12     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Neuverpachtung einer Hofstelle mit landwirtschaftlichen Flächen in Lübeck Niendorf      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 5 2 öffentlich Niederschrift Nr. 4 vom 12.02.24 ÖFFENTLICH (338 KB)    
Anlage 1 3 öffentlich Anlage 1 - Gewerbepark Semiramis KWL (1221 KB)    
Anlage 2 4 öffentlich Anlage 2 - Geländeabbruch Brodtener Steilufer KBT (1483 KB)    
Anlage 3 5 öffentlich Anlage 3 - Schienenthemen HL (2211 KB)