Tagesordnung - 12. Sitzung des Bauausschusses

Bezeichnung:	12. Sitzung des Bauausschusses
Gremium:	Bauausschuss
Datum:	Mo, 04.03.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:02 - 17:40	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.01.2024

SI/2024/555

Ö 2.2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.02.2024

SI/2024/556

Ö 2.3

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.02.2024

SI/2024/557

Ö 3

Beschlussvorlagen

Ö 3.1

Beschaffung von LED-Leuchten für Straßen und Wege (als Ersatz für konventionelle Leuchtentechnik) Teil 2 2024-2027 - konsumtiv

VO/2024/12958

Ö 4

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 5

Berichte

Ö 6

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 6.1

Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Ö 6.2

Neue Anfragen

Ö 6.2.1

AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Teilnahme der HL am bundesweiten Label "StadtGrün naturnah"

VO/2024/12979

Ö 6.2.2

Anfrage des AM Carl Howe (GAL): Maßnahmen zur Verhinderung einer Überschwemmung des Fährvorplatzes Priwall

VO/2024/13043

Ö 6.2.3

Anfrage des AM Günther Frings ( Unabhängige Volt-PARTEI): Gestaltung/Erhaltung städtebaulicher Struktur durch qualifizierte B-Pläne Helldahl/ Leegerwall.

VO/2024/13049

Ö 6.2.4

AM Carl Howe, Anfrage zur Bezahlung der Arbeiter bei dem Verlegen von Glasfaserkabeln durch die Firma Quick City

VO/2024/13073

Ö 6.3

Mitteilungen des Vorsitzenden

Ö 6.4

Sonstige Mitteilungen

Ö 6.4.1

Mündliche Mitteilung (5.651): Wirtschaftlichkeitsvergleich bei der Raumplanung

Ö 6.4.2

Mündliche Mitteilung (5.660): Verkehrsmitteilungen

Ö 6.4.3

Mündliche Mitteilung (5.610): NordOstLink

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 7.1

Dringlichkeitsantrag AM Carl Howe (GAL): Sozialer Wohnungsbau in der Damaschkestraße

VO/2024/13041

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Vonovia plant, in der Damaschkestraße anstelle der vorhandenen 98 Wohnungen 180 neue Wohneinheiten zu bauen.

Die Verwaltung möge zur Auflage machen, dass von diesen neuen Wohneinheiten mindestens 98 wieder als sozialer Wohnungsbau entstehen.

04.03.2024 - Bauausschuss

Ö 7.1 - abgelehnt

Antrag:

Vonovia plant, in der Damaschkestraße anstelle der vorhandenen 98 Wohnungen 180 neue Wohneinheiten zu bauen.

Die Verwaltung möge zur Auflage machen, dass von diesen neuen Wohneinheiten mindestens 98 wieder als sozialer Wohnungsbau entstehen.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	7
	Nein-Stimmen	8
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Bauausschuss lehnt den Antrag mehrheitlich ab.

Ö 7.2

Dringlichkeitsantrag AM Carl Howe (GAL): Landschaftsschutzgebiet Howingsbrook

Ende des öffentlichen Teils

N 10

Genehmigung der Niederschrift

N 10.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.01.2024

N 10.2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.02.2024

N 10.3

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.02.2024

N 11

Beschlussvorlagen und Anträge

N 11.1

Abschluss einer Unternehmenslizenzvereinbarung für den "Konzern Hansestadt Lübeck" sowie einer Anlage zur Anpassung des bestehenden EVB-IT-Vertrags (Unterlagen werden nachgereicht)

N 12

Berichte

N 13

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

N 13.1

Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

N 13.1.1

Antwort auf die Anfrage AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Parkhaus Godewind

N 13.2

Neue Anfragen

N 13.3

Mitteilungen