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Tagesordnung - 11. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 11. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 12.03.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:31 - 17:10 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.02.2024 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2024/529  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP) zur Personalgewinnung in Kitas (Zurückgestellt am 12.12.23)
VO/2023/12836  
Ö 3.1.1  
Antwort auf Anfrage von AM Daniel Kerlin (FDP) zur Personalgewinnung in Kitas
VO/2023/12836-01  
Ö 3.2  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erreichen der Lübecker Klimaziele
VO/2024/13080  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Am 25.06.2020 hat die Lübecker Bürgerschaft beschlossen, die Treibhausgasemissionen in Lübeck bis 2030 um 50% gegenüber dem Basisjahr 2019 zu reduzieren.

Am 27.02.2024 erklärte die Geschäftsführung der städtischen Wohnungsbaugesellschaft Trave im Hauptausschuss auf Nachfrage, dieses Ziel nicht erreichen zu können.

Vor diesem Hintergrund möge der Bürgermeister bitte die folgenden Fragen beantworten.
 

  1. Wird die Kernverwaltung das o.a. Klimaziel für die von ihr verursachten Treibhausgasemissionen in Lübeck erreichen?
     
  2. In welchen Bereichen wird die Kernverwaltung das o.a. Klimaziel voraussichtlich nicht erreichen (z.B. Wärmeversorgung der städtischen Gebäude, Fuhrpark etc.)? Warum nicht?
     
  3. In welchen Bereichen der Kernverwaltung existiert noch keine Planung für das Erreichen des o.a. Klimaziels? Warum nicht?
     
  4. Bei welchen städtischen Gesellschaften und Betrieben wird das o.a. Klimaziel voraussichtlich nicht erreicht? Warum nicht?
     
  5. Bei welchen städtischen Gesellschaften und Betrieben existiert noch keine Planung für das Erreichen des o.a. Klimaziels? Warum nicht?

 

 


 
   
    12.03.2024 - Hauptausschuss
    Ö 3.2 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss nimmt die Anfrage zur Kenntnis.
 
Ö 3.2.1  
Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL), ergänzend zu VO/2024/13080, Erreichen der Lübecker Klimaziele
VO/2024/13080-01  
Ö 3.3  
AM Christopher Lötsch (CDU) : Sachstand Schlutuper Straße
VO/2024/13095  
Ö 3.4  
NEU: Mündl. Mitteilung der Senatorin Frank zum Buddenbrookhaus    
Ö 3.5  
NEU: Mündl. Antwort des Senators Hinsen auf die mündl. Anfrage des BM Mauritz: Entschädigung Knut Sturm (TOP 12.1 des Hauptausschusses vom 13.02.2024)    
Ö 3.6  
NEU: Mündl. Antwort der Senatorin Frank auf die mündl. Nachfrage des AM Schulte-Ostermann: Endgehalt und Gehaltsentwicklung der vorherigen Leiterin der Nordischen Filmtage (TOP 14.3 des Hauptausschusses vom 12.12.2023 und TOP 3.7 des Hauptausschusses vom 27.02.2024)    
Ö 3.7  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Fürter: Masterplan Schulimmobilien    
Ö 4  
Berichte    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Beschaffung von LED-Leuchten für Straßen und Wege (als Ersatz für konventionelle Leuchtentechnik) Teil 2 2024-2027 - konsumtiv
Enthält Anlagen
 VO/2024/12958  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
CDU: Einrichtung eines Europabüros in der Hansestadt Lübeck (Mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der BÜ)
VO/2024/13011  
Ö 6.2  
Fraktion LINKE & GAL, AT zu: Lübeck bekennt sich zu Inhalten und Zielen der Istanbul-Konvention (Überwiesen in HA (federf) und Ausschuss für Soziales mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2024/13018-01  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 8.1     Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zu Genderpflicht für Gutachten (Zurückgestellt am 14.11.23)
VO/2023/12728  
Ö 8.1.1  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zu Genderpflicht für Gutachten
VO/2023/12728-01  
Ö 8.2     Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur "Gendersprache". (Zurückgestellt am 13.02.24)
VO/2024/12938  
Ö 8.2.1  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur "Gendersprache".
VO/2024/12938-01  
Ö 8.3  
NEU: Mündl. Sachstandsmitteilung zum Gender-Budgeting    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.02.2024 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Antwort auf die Anfrage AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Parkhaus Godewind      
N 12.2     NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Beratung der TOP 13.1 und 13.1.1 aus der Hauptausschusssitzung vom 27.02.2024      
N 13     Berichte      
N 13.1     Quartalsbericht IV/2023 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Abschluss einer Unternehmenslizenzvereinbarung für den "Konzern Hansestadt Lübeck" sowie einer Anlage zur Anpassung des bestehenden EVB-IT-Vertrags      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse